SessionNet | Rat der Stadt Lüchow (Wendland) - 15.11.2016

Sitzung

001.ST-Rat/2016

Mandant

Stadt Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Stadt Lüchow (Wendland)

Raum

Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Tannenbergstraße 1, im Gildehaus, großer Saal

Datum

15.11.2016

Zeit

18:35-20:00 Uhr

Aushang ST-RAT

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
Ö 3	Unterrichtung des Rates über den Zusammenschluss von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen und Gruppen sowie Mitteilung der Namen der Vorsitzenden und deren Vertreterinnen/Vertreter sowie der Mitglieder
Ö 4	Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Vorschlag von Fraktionen und Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss, dass bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung die bisherige Geschäftsordnung angewandt wird Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Wahleinspruch gemäß § 46 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz gegen die Gemeinderatswahl am 11. September 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084/2016 ST	Sitzungsvorlage Stadt Wahleinspruch der Wählergruppe WFW gegen die Kommunalwahl 2016
Ö 10	Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) und Bestimmung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen nach § 81 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24/24, Nein: 0/0, Enthaltungen: 0/0, Befangen: 0/0
Ö 12	Beschlussfassung über die wahrzunehmenden Aufgaben der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters nach § 106 Absatz 1 Satz 1 NKomVG der Stadt Lüchow (Wendland) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss über die Bestimmung des Stadtdirektors und des Vertreters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Fachausschüsse des Rates der Stadt Lüchow (Wendland), Feststellung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung zu Tagesordnungspunkt 14. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von drei Mitgliedern und deren Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Lüchower Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des Museumsverbundes Lüchow-Dannenberg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bäder-Betriebs GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von zwei Vertretern/innen im Vorstand des Vereins „Altenhilfe im Kirchenkreis Lüchow e. V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Akademie für erneuerbare Energien Lüchow-Dannenberg GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Vertretung in den Kuratorien der Kindertageseinrichtungen (Stimmrecht) sowie einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Lüchow-Dannenberg (Anhörungsrecht) sowie deren Stellvertretungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von Mitgliedern im Vorstand des Vereins der Förderer der Patenschaft zwischen der Stadt Lüchow (Wendland) und dem Panzeraufklärungslehrbataillon 3, Lüneburg, e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ortsvertrauensleute Beschluss: vertagt
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Mitgliederversammlung des „Wendland Regionalmarketing e. V.“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 27	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 27.1	Mitgliederversammlung des "Wendland Regionalmarketing e. V."
Ö 27.2	Sternsinger im Rathaus
Ö 27.3	Schulung zum Haushaltsrecht
Ö 27.4	Einspruch zum Beschluss "Anlagevermögen Freibad"
Ö 28	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates

Informationen

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