Sitzung
034.SG-Rat/2021
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
27.05.2021
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Deichweg zwischen Wustrow (Wendland) und Lüchow (Wendland) - "Rote Scheune"
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 11. März 2021 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö 6
Vorstellung des gemeinsamen Tentativantrags des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege, des Rundlingsvereins e. V. und der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 7
Jahresabschluss 2017 der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) und Erteilung der Entlastung (§ 129 NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 027/2021 SG
Ö 8
Entscheidung über den Standort des Neubaus der Grundschule in Wustrow (Wendland)
- hierzu liegt ein Ergänzungsantrag der CDU-Fraktions-Gruppe vom 24. März 2021 vor

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 011/2021 SG/1
Ö 9
Antrag der Gruppe UWG/Grüne/BL mit Datum vom 4. Februar 2021 zum Thema "Solaroffensive! Jetzt!"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 036/2021 SG
Ö 10
Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 023/2021 SG/1
Ö 11
Festlegung der Aufwandsentschädigung („Erfrischungsgelder“) für Wahlvorstände und Wahlausschüsse anlässlich der allgemeinen Wahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 024/2021 SG
Ö 12
Ernennung des Gemeindebrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 030/2021 SG
Ö 13
140. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Tarmitzer Straße Nord"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 025/2021 SG
Ö 14
138. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Am Brennereiweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 026/2021 SG
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe im Produkt "Straßenreinigung, Winterdienst"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 032/2021 SG
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16.1
Zweitimpfungen der Ü-80-Jährigen
 
Ö 16.2
Antrag der CDU-Fraktions-Gruppe zum Thema "Schwimmen lernen soll kostenlos sein!"
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 17.1
Lüftungsanlagen in Schulen
 
Ö 17.2
Einigung mit dem Frühschwimmerverein in Bergen an der Dumme