Sitzung
21.ST-Rat
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", kleiner Saal
Datum
24.03.2009
Zeit
19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Niederlegung des Ratsmandates von Herrn Dr. Norbert Messerschmidt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 019/2009 ST
Ö 3
Verpflichtung eines Ratsherrn gemäß § 42 NGO und Pflichtenbelehrung gemäß § 28 NGO in Verbindung mit § 39 Absatz 3 NGO
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur, Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales sowie Verwaltungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 029/2009 ST
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Mitgliedes und Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Lüchower Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 030/2009 ST
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 8. Dezember 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 8
Antrag des Ratsmitgliedes und Ortsvertrauensmannes Hans-Joachim Beyer auf Unterhaltung des Sportplatzes in Bösel
 
Ö 9
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 015/2009 ST
Ö 10
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Flurstück 1, Flur 23, Gemarkung Lüchow (Wendland) - östlich der Saaßer Chaussee -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 452/1
Ö 11
.
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 11.2
Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2009 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 11.3
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Antrag von Herrn Bernd Freude
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 13.1
Erkundigungen zum "Stones-Museum"
 
Ö 13.2
"Entstehung der Langsamkeit"
 
Ö 13.3
Ansiedlung im "Loger Winkel"
 
Ö 13.4
Verschmutzung durch Hundekot
 
Ö 13.5
Stellplatz für Sattelzüge