Sitzung
26.ST-Rat
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal
Datum
10.05.2010
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung gemäß § 42 NGO und Pflichtenbelehrung gemäß § 28 NGO in Verbindung mit § 39 Absatz 3 NGO der Ratsfrau Eva-Marie Flügge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10. März 2010
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö 4.1
"Runder Tisch" zum Thema "Konzessionsverträge für Strom und Gas"
 
Ö 4.2
Umgestaltung des Amtsturmaußenbereiches
 
Ö 4.3
Vorortbegehung des Schulviertels
 
Ö 4.4
Hinweisschilder für den Ortsteil Rehbeck
 
Ö 4.5
Stadtführungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 5
Nachbenennung einer Ortsvertrauensperson für die Ortsteile Grabow und Beutow und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 051/2010 ST
Ö 6
Nachbenennung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 050/2010 ST
Ö 7
Nachbenennung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 052/2010 ST
Ö 8
Haushalt 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 8.1
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen
 
Ö 8.2
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
 
Ö 8.3
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 8.4
geänderte Budgets
 
Ö 9
Verkehrssituation in der Weimarer Straße
hier: Parkplätze für den Kindergarten

Beschluss: Kenntnis genommen

 027/2010 ST
Ö 11
Forderungskatalog der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg zur Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 029/2010 ST
Ö 12
Antrag auf Überlassung der Nutzungsentgelte aus dem Windpark Lübbow-Bösel

Beschluss: zurückgestellt

 044/2010 ST
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Besuch des Stadtorchesters aus Oborniki
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15.1
Abfallbehälter in Grabow
 
Ö 15.2
Straße zwischen Tarmitz und Lüchower Friedhof