Sitzung
0031.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Flecken Bergen an der Dumme, in Bergen an der Dumme, Breite Straße 80, Schützenhaus Bergen
Datum
01.09.2011
Zeit
19:00-20:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Markus Schöning
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 21. Juni 2011
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 7
Abschluss eines Pachtvertrages mit der Stadt Lüchow (Wendland) für das Gebäude "Hallenbad Lüchow"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 056/2011 SG
Ö 8
Übertragung der Feuerwehrgerätehäuser Gistenbeck und Groß Sachau auf die Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 028/2011 SG
Ö 9
Antrag der Gemeinde Lübbow auf Verlegung der Ortsverbindungsstraße 21

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 044/2011 SG
Ö 10
Abstufung von Ortsverbindungsstraßen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 045/2011 SG
Ö 11
Zukünftige Durchführung des Winterdienstes auf Ortsverbindungsstraßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 046/2011 SG
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 050/2011 SG
Ö 13
Erlass einer Verordnung über Art und Umfang der Reinigung der öffentlichen Straßen in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 051/2011 SG
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Konstituierende Sitzung
 
Ö 14.2
Präsentation der Wahlergebnisse
 
Ö 14.3
Wahlhelfer
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15.1
Regionalmarketing
 
Ö 15.2
Neudruck von Stimmzetteln
 
Ö 15.3
Ratsinformationssystem