SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow - 28.09.2006 - 19:05-19:55 Uhr

Sitzung

030.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow

Raum

Gemeinde Trebel, in Trebel, Ortsteil Dünsche Nr. 9, in der Gaststätte "Sültemeier", großer Saal

Datum

28.09.2006

Zeit

19:05-19:55 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 20. Juli 2006 - öffentlicher Teil -
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Lüchow über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Bücherei in Lüchow (Wendland), Amtsfreiheit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -	795/13	Sitzungsvorlage SG Entwurf der 1. Änderungssatzung
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow/Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -	796/13	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 796/13
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -	792/13	Sitzungsvorlage SG Anlage zu SV 792/13
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -	793/13	Sitzungsvorlage SG Anlage zu SV 793/13
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: 1
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 des Kommunal-Service Lüchow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -	782/13	Sitzungsvorlage SG
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006 sowie über das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2005 bis 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: -
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 12.1	Fusion der Samtgemeinden Clenze und Lüchow