Sitzung
021.ST-Rat/2019
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal
Datum
04.04.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Frage zur Reinigung der öffentlichen Toiletten
 
Ö 2.2
Präsentation der Beschlüsse für die Öffentlichkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 26. Februar 2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö 4.1
Neueröffnung "KIK"
 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Benennung und Feststellung von Mitgliedern im Vorstand des Vereines der Förderer der Patenschaft zwischen der Stadt Lüchow (Wendland) und dem Panzeraufklärungslehrbataillon 3, Lüneburg, e. V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 020/2019 ST
Ö 7
Mitgliedschaft im Verein "Altenhilfe im Kirchenskreis Lüchow e. V."

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 035/2019 ST
Ö 8
Mitgliedschaft im Verein "Historisches Feuerwehrmuseum Lüchow-Dannenberg e. V."

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 037/2019 ST
Ö 9
Umwandlung der bestehenden Ausleihung in eine Kapitalzuführung der Lüchower Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 021/2019 ST/1
Ö 10
Wertgrenze für Investitionen gemäß § 12 Absatz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 027/2019 ST
Ö 11
Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit dem Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 019/2019 ST
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Schreiben von H. Manthey; Straßensanierung
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 13.1
"Deutschen Fachwerkstraße"
 
Ö 13.2
Unfallschwerpunkt in der Kurve bei Tarmitz
 
Ö 13.3
Beleuchtung in der Schweriner Straße
 
Ö 13.4
Gemarkung Reetze