Sitzung
022.ST-Rat/2019
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal
Datum
16.05.2019
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 4. April 2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Reetze

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 038/2019 ST
Ö 7
Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Ranzau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 039/2019 ST
Ö 8
Bebauungsplan "Dickstätte Nord - 5. Änderung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 042/2019 ST
Ö 9
Verbot zum Abschießen von Feuerwerkskörpern jeglicher Art an Silvester und Neujahr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 044/2019 ST
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Entfernen eines Baumes im Amtsgarten
 
Ö 10.2
Beschilderung "Deutsche Fachwerkstraße"
 
Ö 10.3
Erhalt Unterlagen von Herrn Triebe "Reisemobil-Stellplätze"
 
Ö 10.4
Einladung zum Stadtfest Oborniki 2019
 
Ö 10.5
Antrag der Gruppe CDU/Bürgerliste zu den Themen "Verwaltungskostenerstattung", "Kosten KSL" sowie "Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes"
 
Ö 10.6
Antwort auf die Anträge der SPD-Franktion zu den Themen Planungsstand Außenschwimmbecken, Stand VR PLUS Altmark-Wendland Projekt sowie Beleuchtung Brunnen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 11.1
Bericht über die Feierlichkeit zur Zusammenlegung der Finanzämter Lüchow (Wendland) und Uelzen
 
Ö 11.2
Verlesen eines Briefes des Ratsherren Leitner zum Unfallschwerpunkt in Tarmitz
 
Ö 11.3
Nachfrage zur Reinigung der öffentlichen Toilette am Dr.-Lindemann-Parkplatz
 
Ö 11.4
Anfrage von Frau Ehlert zum Stand der "Dorfentwicklung"
 
Ö 11.5
Terminwunsch für das Treffen der Ortsvertrauensleute
 
Ö 11.6
Anfrage von Herrn Schiewe zur Lagerung von Baumaterialien an der Jeetzel Straße/Wiesengrund
 
Ö 11.7
Anfrage von Herrn Behrens zum Umgang mit defekten Straßenlaternen
 
Ö 11.8
Anfrage von Herrn von Blochnitz zur Fällung der Bäume am Kreishaus