Sitzung
26.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Gemeinde Trebel, in Trebel, Ortsteil Dünsche Nr. 9, in der Gaststätte "Sültemeier", großer Saal
Datum
26.10.2010
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19. August 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 050/2010 SG
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 048/2010 SG
Ö 10
Beitritt zum Verein "Wendland Regionalmarketing e. V." sowie Festlegung der Höhe des Mitgliedsbeitrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 049/2010 SG
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Änderung Landes-Raumordnungsprogramm
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 12.1
Namensänderung
 
Ö 12.2
Kennwörter für die Internetnutzung