Sitzung
013.SG-Rat/2018
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
21.06.2018
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Ehrung eines Ratsmitglieds
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls vom 24. April 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 7
Schulentwicklung in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 031/2018 SG
Ö 8
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 023/2018 SG
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen und einer außerplanmäßigen Ausgabe im Budget "Brandschutz" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 024/2018 SG/1
Ö 10
Stellungnahme zur 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) 2004 des Landkreises Lüchow-Dannenberg; sachlicher Teil "Windenergienutzung"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 035/2018 SG
Ö 11
Genehmigung einer Umwidmung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017; hier: Anschaffung von Laptops für die Grundschule Lemgow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 027/2018 SG
Ö 12
Fortführung der professionellen Begleitung der Astrid-Lindgren-Südkreisschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 028/2018 SG
Ö 13
Logo für die Grundschule Lüchow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 029/2018 SG
Ö 14
Einrichtung und Betrieb einer Elementargruppe mit 25 Plätzen im Planbereich Lüchow (Kita-Bedarf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 025/2018 SG
Ö 15
Umwidmung von Haushaltsmitteln (offene Jugendarbeit)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 026/2018 SG
Ö 16
Fortschreibung der Konzeption der Offenen Jugendarbeit in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 030/2018 SG
Ö 17
Überplanmäßige Ausgabe im Produkt 11.1.8 Immobilienmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 033/2018 SG
Ö 18
Verkauf des Grundstückes der Grundschule Plate

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 034/2018 SG
Ö 19
Erforderliche Arbeiten im Hinblick auf die Neuerungen des Umsatzsteuergesetzes (§§ 2, 2b UStG) und des BMF-Schreibens zu § 153 AO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 037/2017 SG/2
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20.1
Ostkorridor Nord, 2. Ausbaustufe Uelzen - Stendal
 
Ö 20.2
Zuständigkeiten der Fachausschüsse
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 21.1
Sitzungsleitung und Sitzungsverlauf
 
Ö 21.2
Tempo-30-Zone in Wustrow (Wendland)