SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 08.11.2018

Sitzung

015.SG-Rat/2018

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus

Datum

08.11.2018

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Aushang SG-RAT

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Mögliche Schließung der Spielkreise in Kiefen und Liepe
Ö 2.2	Errichtung einer Obdachlosenunterkunft
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 30. August 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 5	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /
Ö 6	Aussprache über den Halbjahresbericht zum Haushalt 2018 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	044/2018 SG	Sitzungsvorlage SG Halbjahresbericht SG 2018 Investitionen SG 2018
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 7	Mitgliedschaft der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im Verein Wendland Regionalmarketing e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	043/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 8	Beauftragung des Vereines Wendland Regionalmarketing e. V. mit der Aufgabe der Wahrnehmung der örtlichen Touristinformation Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	042/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgabe für die Wahrnehmung der Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragen durch die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Lüchow-Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	063/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 10	Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 121/4, Flur 3, Gemarkung Tarmitz, für den Neubau einer Obdachlosenunterkunft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	065/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 11	Ankauf eines Grundstückes für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Müggenburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12	Brandschutzbedarfsplan - Definition eines Schutzziels Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	055/2018 SG	Sitzungsvorlage SG Übersicht Schutzziele in der Brandschutzbedarfsplanung
Ö 13	Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	058/2018 SG	Sitzungsvorlage SG Satzungsentwurf Stand 09.10.2018 Gegenüberstellung der Aufwandsentschädigungen Alt und Neu
Ö 14	Verwendung des Hortgebäudes für die Astrid-Lindgren-Südkreisschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	046/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 15	Schließung der Spielkreise in Kiefen und Liepe Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /	052/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 16	Einrichtung und Betrieb einer Elementargruppe mit 25 Plätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	054/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 17	Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	056/2018 SG	Sitzungsvorlage SG Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Ö 18	Genehmigung einer Umwidmung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2018; hier: Anschaffung von interaktiven Flatscreens (Active Panels) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	057/2018 SG	Sitzungsvorlage SG Umwidmungsantrag der ALS Clenze vom 04.06.2018 Zusammenfassung des Beratungsgespräches an der ALS Clenze
Ö 19	Künftige Besetzung der Gremien des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) infolge der Auflösung der AfD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	069/2018 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 20	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 20.1	Schäden an der Gemeindeverbindungsstraße von Trabuhn nach Predöhl
Ö 20.2	Asphaltierung bei der Bushaltestelle in Schweskau
Ö 20.3	Projektbeginn "Dörfliches Carsharing im Wendland"
Ö 21	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 21.1	Zuwegung des Grundstückes in Tarmitz für die Errichtung einer Obdachlosenunterkunft

Informationen

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