Der vom Rat in seiner
Sitzung am 19.12.2006 beschlossene Haushaltsplan für das HJ 2007 schließt wie
folgt ab:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen = 10.172.660,00 €
Ausgaben = 10.786.530,00 €
Fehlbedarf = 613.870,00 €
===============
Vermögenshaushalt
Einnahmen = 244.750,00 €
Ausgaben = 244.750,00 €
Bei Vorlage des Haushaltsplanes hat die Verwaltung
ausgeführt, dass trotz des ausgewiesenen Fehlbedarfes in Höhe von 613.870,00 €
wohl damit gerechnet werden kann, dass unter Anwendung der veröffentlichten
Orientierungsdaten für den Zeitraum 2006 - 2010 in Zukunft wieder ein
ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann.
Der vorliegende Nachtragshaushaltsplan, der alle
bisher eingetretenen sowie schon jetzt erkennbaren Veränderungen enthält,
schließt mit einem Ergebnis ab, das so positiv nicht erwartet noch vorhergesagt
werden konnte.
Es wird nicht nur der bisher ausgewiesene Fehlbedarf
abgebaut, sondern es wird dem Vermögenshaushalt mit 2.032.790,00 € ein Betrag
zugeführt, der um 1.865.040,00 € über der gesetzlich vorgeschriebenen
Mindestzuführung - das sind die
Tilgungsausgaben - liegt.
Diese positive Entwicklung ist zum größten Teil auf
die Veränderungen im Unterabschnitt 9000 "Steuern, allgemeine Zuweisungen
und allgemeine Umlagen" zurückzuführen.
Aus diesem Unterabschnitt errechnet sich durch die
Veränderungen des Nachtragshaushalsplanes ein Überschuss in Höhe von
2.459.380,00 €.
Durch den 1. Nachtragshaushaltsplan verändern sich die
Einnahmen und Ausgaben wie folgt:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen = + 2.949.140,00
€ auf 13.121.800,00 €
Ausgaben = + 2.335.270,00
€ auf 13.121.800,00 €
Vermögenshaushalt
Einnahmen = + 2.556.520,00
€ auf 2.801.270,00 €
Ausgaben = + 2.556.520,00
€ auf 2.801.270,00 €
Die
Veränderungen im Verwaltungshaushalt entsprechen bei den Einnahmen einer
Erhöhung um 28,99 %.
Die
Ausgaben steigen um 21,64 % an.
Der
Betrag im Verwaltungshaushalt setzt sich wie folgt zusammen:
Einnahmen
Mehreinnahmen = 2.955.930,00
€
Mindereinnahmen = 6.790,00
€
+ 2.949.140,00
€
================
Ausgaben
Mehrausgaben = 2.531.510,00
€
Minderausgaben = 196.240,00
€
+ 2.335.270,00
€
================
Im
Vermögenshaushalt setzt sich der Betrag wie folgt zusammen:
Einnahmen
Mehreinnahmen = 2.556.520,00
€
Mindereinnahmen = 0,00
€
= + 2.556.520,00
€
===============
Ausgaben
Mehrausgaben = 2.556.520,00
€
Minderausgaben = 0,00
€
= + 2.556.520,00
€
===============
Zur
Beratung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur
stehen die Veränderungen in folgenden Unterabschnitten an:
UA
3200 -
Stadtarchiv
UA
3210 -
Heimatmuseum
UA
3660 -
Heimatpflege
UA
6800 -
Parkraumbewirtschaftung
UA
7910 -
Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
UA
7910 -
Stadtmarketing
Die einzelnen Veränderungen sind dem
vorliegenden Haushaltsplanentwurf zu entnehmen.
Keine
Der Ausschuss für
Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur beschließt, dem
Verwaltungsausschuss zu empfehlen, dem Stadtrat vorzuschlagen, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Lüchow
(Wendland) beschließt,
a)
den Veränderungen
im 1. Nachtragshaushaltsplan für das HJ 2007 für folgende Unterabschnitte nach
Vorlage zuzustimmen:
UA 3200
- Stadtarchiv
UA 3210
- Heimatmuseum
UA 3660
- Heimatpflege
UA 6800
- Parkraumbewirtschaftung
UA 7910
- Sonstige Förderung von
Wirtschaft und Verkehr
UA 7910
- Stadtmarketing
b)
dem
Investitionsprogramm für die HJ 2006 bis 2010 für folgende Unterabschnitte nach
Vorlage zuzustimmen:
UA 3200 -
Stadtarchiv
UA 3210 -
Heimatmuseum
UA 3660 -
Heimatpflege
UA 6800 -
Parkraumbewirtschaftung
UA 7910 -
Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
UA 7910 -
Stadtmarketing