Der
Haushaltsplanentwurf weist folgende Beträge aus:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen = 11.738.940,00
€
Ausgaben = 11.738.940,00
€
Vermögenshaushalt
Einnahmen = 549.780,00
€
Ausgaben = 549.780,00
€
Damit kann wiederum ein ausgeglichener
Haushaltsplanentwurf vorgelegt werden.
Im Verwaltungshaushalt ist zunächst ein Überschuss in
Höhe von 69.300,00 € ausgewiesen. Dieser Überschuss wird dem Vermögenshaushalt
zugeführt. Die Musszuführung beträgt 168.430,00 €.
Gegenüber dem HJ 2008 haben sich die Einnahmen und
Ausgaben um insgesamt 149.574,57 € reduziert. Die einzelnen Veränderungen
können dem Haushaltsplanentwurf entnommen werden und werden in den Sitzungen
noch erläutert.
Zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Bebauung und
Grundstücksangelegenheiten stehen folgende UA zur Beratung an:
UA 5800 - Park- und Gartenanlagen
UA 6810 - Kinderspielplätze
UA 6100 - Orts- und Regionalplanung
UA 6300 - Straßen, Wege, Plätze und Brücken
UA 6700 - Straßenbeleuchtung
UA 6750 - Straßenreinigung
UA 6900 - Wasserläufe, Wasserbau
UA 7800 - Wirtschaftswege
UA 8400 - Ratskeller
UA 8800 - Allgemeines Grundvermögen
UA 8810 - Amtshaus Lüchow (Wendland)
Die Unterabschnitte 5800, 5810, 6100, 6300, 6700,
6750, 6900 und 7800 sind Bestandteil des Budgets 4. Insgesamt weist dieses
Budget einen Zuschussbedarf in Höhe von 937.010,00 € aus.
Im Vermögenshaushalt sind für die Ausstattung der
Spielplätze Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € enthalten.
Im UA 6300 sind für die Sanierung der Brücke in der
Theodor-Körner-Straße 50.000,00 € als 2. Rate veranschlagt. Die 1. Rate in Höhe
von 250.000,00 € wurde im HJ 2008 finanziert.
Weiter wurden dort 134.500,00 € für den Radweg
Künsche-Lüchow (Wendland) veranschlagt (Beschluss des Rates vom 08.12.2008).
Im UA 8400 (Ratskeller) wurde die Restsumme in Höhe
von 171.000,00 € für den Einbau eines Fahrstuhles im Ratskeller einschl.
Toilettensanierung eingesetzt. Die Komplettfinanzierung ist im Unterabschnitt
dargestellt.
Keine
Der Ausschuss für Umwelt,
Bebauung und Grundstücksangelegenheiten beschließt, dem Verwaltungsausschuss zu
empfehlen, dem Stadtrat vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Lüchow
(Wendland) beschließt,
a)
den Ansätzen im
Haushaltsplanentwurf für das HJ 2009 für folgende Unterabschnitte nach Vorlage
zuzustimmen:
UA
5800 -
Park- und Gartenanlagen
UA
6810 -
Kinderspielplätze
UA
6100 -
Orts- und Regionalplanung
UA
6300 -
Straßen, Wege, Plätze und Brücken
UA
6700 -
Straßenbeleuchtung
UA
6750 -
Straßenreinigung
UA
6900 -
Wasserläufe, Wasserbau
UA
7800 -
Wirtschaftswege
UA
8400 -
Ratskeller
UA
8800 -
Allgemeines Grundvermögen
UA 8810 -
Amtshaus Lüchow (Wendland)
b)
dem
Investitionsprogramm für die HJ 2008 bis 1012 für folgende Unterabschnitte nach
Vorlage zuzustimmen:
UA
5800 -
Park- und Gartenanlagen
UA
6810 -
Kinderspielplätze
UA
6100 -
Orts- und Regionalplanung
UA
6300 -
Straßen, Wege, Plätze und Brücken
UA
6700 -
Straßenbeleuchtung
UA
6750 -
Straßenreinigung
UA
6900 -
Wasserläufe, Wasserbau
UA
7800 -
Wirtschaftswege
UA
8400 -
Ratskeller
UA
8800 -
Allgemeines Grundvermögen
UA
8810 -
Amtshaus Lüchow (Wendland)