Beschluss: geändert beschlossen

Der Ausschuss für Straßen, Wege, Planung beschließt, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, dem Rat vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Lüchow (Wendland) beschließt, den Haushaltsansätzen der Produkte

51.1.1                   Bauleitplanung,

54.1.1                   Straßen und Wege,

54.5.1                   Straßenreinigung und Winterdienst,

54.5.2                   Straßenbeleuchtung,

54.6.1                   Öffentliche Parkplätze,

55.1.1                   Park- und Grünanlagen,

55.2.1                   Wasserläufe, Wasserbau,

55.3.1                   Friedhofs- und Bestattungswesen und

55.5.1    Wirtschaftswege

wird mit folgenden Änderungen zugestimmt.

Produkt Bauleitplanung + 20.000,00 € für Bebauungspläne

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Unterhaltung Wirtschaftswege + 40.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

Somit ist diese Änderung abgelehnt.

Investiv:

Neue Straße                     15.000,00 € (E – neu)     30.000,00 € (A – neu)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Investiv:

Wohnmobilstellplätze reduzieren auf 15.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

Zahlen für Ausbau Konsul-Wester-Straße zur Sitzung des Rates der Stadt Lüchow (Wendland) überarbeiten