Sitzung: 07.11.2019 Bau- und Verkehrsausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt,
dem Samtgemeindeausschuss zu empfehlen, dem Rat vorzuschlagen, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Rat der
Samtgemeinde Lüchow (Wendland) beschließt, den Haushaltsansätzen der Produkte
12.2.2 Verkehrsregelung und -lenkung
42.4.1 Bäder,
51.1.1 Bauleitplanung,
54.1.1 Straßen und Wege,
54.5.1 Straßenreinigung und
Winterdienst
und der
vorgestellten Investitionen wird, wie in der vorgetragenen
PowerPoint-Präsentation aufgeführt, mit folgenden Änderungen zugstimmt:
-
Ausgabeansätze
des KSL sollen nach dem Beschluss des Betriebsausschusses überprüft werden.
-
Erhöhung der
Benutzungsgebühren Freibad Bergen um 10.000,00 € auf 45.000,00 €.