Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Ausschuss für Straßen, Wege, Planung beschließt, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, dem Rat vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Den Haushaltsansätzen der Produkte

 

51.1.1                   Bauleitplanung,

54.1.1                   Straßen und Wege,

54.5.1                   Straßenreinigung und Winterdienst,

54.5.2                   Straßenbeleuchtung,

54.6.1                   Öffentliche Parkplätze,

55.1.1                   Park- und Grünanlagen,

55.2.1                   Wasserläufe, Wasserbau,

55.3.1                   Friedhofs- und Bestattungswesen und

55.5.1    Wirtschaftswege

 

wird, wie in der vorgetragenen PowerPoint-Präsentation aufgeführt, mit folgenden Änderungen zugestimmt:

 

Finanzhaushalt, Produkt 55.5.1 Wirtschaftswege,

streiche 150.000,00 €  Einnahme