Sitzung: 11.11.2019 Ausschuss für Straßen, Wege, Planung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Der Ausschuss für
Straßen, Wege, Planung beschließt, dem Verwaltungsausschuss zu empfehlen, dem Rat
vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
Den Haushaltsansätzen der Produkte
51.1.1 Bauleitplanung,
54.1.1 Straßen
und Wege,
54.5.1 Straßenreinigung
und Winterdienst,
54.5.2 Straßenbeleuchtung,
54.6.1 Öffentliche
Parkplätze,
55.1.1 Park-
und Grünanlagen,
55.2.1 Wasserläufe,
Wasserbau,
55.3.1 Friedhofs-
und Bestattungswesen und
55.5.1 Wirtschaftswege
wird, wie in der vorgetragenen PowerPoint-Präsentation
aufgeführt, mit folgenden Änderungen zugestimmt:
Finanzhaushalt, Produkt 55.5.1 Wirtschaftswege,
streiche 150.000,00 €
Einnahme