Der
Haushaltsplanentwurf weist folgende Beträge aus:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen = 12.579.210,00
€
Ausgaben = 12.579.210,00
€
Vermögenshaushalt
Einnahmen = 2.249.020,00
€
Ausgaben = 2.249.020,00
€
Damit kann wiederum ein ausgeglichener
Haushaltsplanentwurf vorgelegt werden.
Im Verwaltungshaushalt ist ein Überschuss in Höhe von
1.446.290,00 € ausgewiesen. Dieser Überschuss wird dem Vermögenshaushalt
zugeführt. Die Musszuführung beträgt 168.440,00 €.
Gegenüber dem H 2007 haben sich die Einnahmen und
Ausgaben um insgesamt 542.590,00 € reduziert. Die einzelnen Veränderungen
können dem Haushaltsplanentwurf entnommen werden und werden in den Sitzungen
noch erläutert.
Die Verwaltung schlägt erstmals die Einrichtung von
Budgets vor. Ein entsprechender Richtlinienentwurf und Budgetierungsvorschlag
ist den Ratsmitgliedern mit dem Haushaltsplanentwurf zugegangen.
Zur Beratung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung,
Stadtmarketing und Kultur stehen folgende UA zur Beratung an:
UA 3200 - Stadtarchiv
UA 3210 - Heimatmuseum
UA 3660 - Heimatpflege
UA 6800 - Parkraumbewirtschaftung
UA 7300 - Märkte
UA 7910 - Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
UA 7911 - Stadtmarketing
Die Unterabschnitte 3200, 3210 und 3660 sind
Bestandteil des Budgets 1.
Insgesamt weisen diese 3 Unterabschnitte einen
Zuschussbedarf von 54.110,00 € aus. Bei UA 3210 sind für Unterhaltungsmaßnahmen
am Amtsturm insgesamt 16.000,00 € veranschlagt. Darin sind enthalten die
laufende Unterhaltung (5.000,00 €), die Beseitigung von Putzschäden (3.000,00
€) und Malerarbeiten (8.000,00 €).
Die UA 6800 und 7300 sind als eigenständiges Budget
ausgewiesen. Insgesamt ist für dieses Budget ein Überschuss in Höhe von
19.750,00 € vorhanden.
Im UA 7910 sind die Unterhaltungen der
Toilettenanlagen in der Stadt Lüchow (Wendland) und der Buswartehäuschen
enthalten.
Dieser Bereich gehört zum Immobilienmanagement (Budget
6).
Der UA 7911 Stadtmarketing ist Bestandteil des Budgets
1. Darin enthalten sind u. a. Kosten an der Beteiligung des Stadtmarketings.
Im Vermögenshaushalt sind 70.000,00 € für die Anlegung
eines Skulpturenpfades enthalten. Entsprechende Beschlüsse von den zuständigen
Gremien wurden dazu gefasst.
Keine
Der Ausschuss für
Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur beschließt, dem
Verwaltungsausschuss zu empfehlen, dem Stadtrat vorzuschlagen, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Lüchow
(Wendland) beschließt,
a)
den Ansätzen im
Haushaltsplanentwurf für das HJ 2008 für folgende Unterabschnitte nach Vorlage
zuzustimmen:
UA 3200 - Stadtarchiv
UA 3210 - Heimatmuseum
UA 3660 - Heimatpflege
UA 6800 - Parkraumbewirtschaftung
UA 7300 - Märkte
UA 7910 - Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
UA 7911 - Stadtmarketing
b)
dem
Investitionsprogramm für die HJ 2007 bis 2011 für folgende Unterabschnitte nach
Vorlage zuzustimmen:
UA 3200 - Stadtarchiv
UA 3210 - Heimatmuseum
UA 3660 - Heimatpflege
UA 6800 - Parkraumbewirtschaftung
UA 7300 - Märkte
UA 7910 - Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
UA 7911 - Stadtmarketing