Der
Haushaltsplanentwurf (Stand: 11.11.2008) weist folgende Beträge aus:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen = 13.136.500,00
€
Ausgaben = 13.862.270,00 €
Fehlbedarf = 725.740,00
€
Vermögenshaushalt
Einnahmen = 1.023.054,00
€
Ausgaben = 1.023.054,00
€
Beim
ausgewiesenen Fehlbetrag handelt es sich um den strukturellen Fehlbetrag
des HJ 2009.
Einnahmen
Schlüsselzuweisung = ./. 935.190,00
€
Samtgemeindeumlage = + 595.110,00
€
Zuweisung Aufgaben übertragener
Wirkungskreis = + 1.630,00
€
Sonstiges = ./. 69.480,00
€
Mindereinnahmen = 407.930,00 €
Ausgaben
Personalausgaben nach Erstattung =
+ 178.720,00 €
Kreisumlage = ./. 575.870,00
€
Bürobedarf = ./. 33.200,00
€
Immobilienmanagement/Unterhaltung =
./. 90.500,00 €
Sonstiges = ./. 95.160,00
€
Minderausgaben = ./. 616.010,00
€
Zusammenfassung
Mindereinnahmen = 407.930,00 €
Minderausgaben = 616.010,00 €
Verbesserung = 208.080,00 €
Zur Beratung im Ausschuss für Schulen und Bücherei
stehen die Haushaltsplanansätze in folgenden Unterabschnitten an:
UA 2101 - Grundschule Bergen an der Dumme
"Regenbogenschule"
UA 2102 - Grundschule Clenze
"Astrid-Lindgren-Schule"
UA 2103 - Grundschule Küsten "Johann Parum
Schultze Schule"
UA 2104 - Grundschule Lemgow
UA 2105 - Grundschule Lüchow
UA 2106 - Grundschule Plate
UA 2107 - Grundschule Schnega
"Swinmarkschule"
UA 2108 - Grundschule Trebel
UA 2109 - Grundschule Woltersdorf
UA 2110 - Grundschule Wustrow
"Christian-Henning-Schule"
UA 3520 - Öffentliche Büchereien
Der gesamte Zuschussbedarf des Budgets Schulen beträgt
871.400,00 €. Gegenüber dem HJ 2008 hat sich der Zuschussbedarf um 39.930,00 €
erhöht. Nicht berücksichtigt wurde ein Ansatz für die Unterhaltung des
Immobilienmanagements in Höhe von 349.000,00 €.
Dabei handelt es sich um folgende Maßnahmen:
Grundschule Clenze
Fenstererneuerung/Akustikdecke = 25.000,00
€
Grundschule Lemgow
Erneuerung der Elektrik = 250.000,00
€
Grundschule Lüchow
Erneuerung Außenjalousien
Fußbodenbelagsarbeiten
Anstrich Pausenhalle/Beleuchtung = 27.000,00 €
Grundschule Wustrow
Außenbeschattung
Stahlaußentreppe lt. Brandschutz = 32.000,00 €
Sporthalle Lüchow
Erneuerung Hallenboden = 15.000,00 €
gesamt = 349.000,00 €
===================
Diese Ansätze wurden zunächst nicht berücksichtigt, da
ein Gesamtkonzept für die Schulen abgewartet werden soll.
Weiter stehen die Haushaltsplanansätze für den
Unterabschnitt 3520/Büchereien zur Beratung an. In dem Unterabschnitt sind die
Ansätze für die Büchereien in Lüchow (Wendland) und Clenze enthalten. Insgesamt
beträgt der Zuschussbedarf im UA 3520/Büchereien 115.550,00 €. Gegenüber dem
Haushaltsjahr hat sich der Zuschussbedarf um 1.310,00 € erhöht.
Im Vermögenshaushalt wurden für den Bereich Schulen
zunächst keine Haushaltsplanansätze berücksichtigt.
Folgende Anmeldungen lagen vor:
2100.9350 - Schuleinrichtungen =
70.000,00 €
sowie Anmeldungen aus dem
Immobilienmanagement in Höhe von insgesamt 197.000,00
€.
Diese setzen sich wie folgt zusammen:
Grundschule Lemgow
Rasenmäher und Zubehör für eine Stihl-Motorsense
Zubehör für einen 1-Achser = 4.100,00 €
Grundschule Wustrow
Rasenmäher = 2.500,00 €
Grundschule Bergen
Neubau der Toiletten = 60.000,00 €
Grundschule Schnega
Heizung = 115.000,00 €
Grundschule Wustrow
Herstellung Radweg (Am Sportplatz) = 7.500,00 €
Sonstiges = 7.900,00 €
insgesamt = 197.000,00 €
============
Streichung der Investitionsbindung in § 3 NFVG
Im Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2009 (LT-Drs.
16/430) ist u. a. die Streichung der Investitionsbindung für 12,3 % der
Zuweisung im kommunalen Finanzausgleich vorgesehen.
Damit wird bei einem unausgeglichenen Haushalt grundsätzlich
ein Kreditfinanzierungsbedarf für Investitionen erforderlich.
Es wird daher erforderlich, dass das Innenministerium
eine Festlegung trifft, wie bei unausgeglichenen Haushalten mit dem erhöhten
Kreditaufnahmebedarf umgegangen wird.
Für das HJ 2009 wurde eine Duldung durch das
Innenministerium in Aussicht gestellt.
Deshalb wurden im Investitionsprogramm zunächst keine
Beträge veranschlagt.
keine
Der Ausschuss für
Schulen und Büchereien beschließt, dem Samtgemeindeausschuss zu empfehlen, dem
Samtgemeinderat vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a)
den Ansätzen im
Haushaltsplanentwurf (Stand: 11.11.2008) für das HJ 2009 für folgende
Unterabschnitte nach Vorlage zuzustimmen:
UA 2101
- Grundschule Bergen an der Dumme
"Regenbogenschule"
UA
2102 -
Grundschule Clenze "Astrid-Lindgren-Schule"
UA 2103 -
Grundschule Küsten "Johann Parum Schultze Schule"
UA 2104 -
Grundschule Lemgow
UA 2105 -
Grundschule Lüchow
UA 2106 -
Grundschule Plate
UA 2107 -
Grundschule Schnega "Swinmarkschule"
UA 2108 -
Grundschule Trebel
UA 2109 -
Grundschule Woltersdorf
UA 2110 -
Grundschule Wustrow "Christian-Henning-Schule"
UA 3520 -
Öffentliche Büchereien
b)
dem
Investitionsprogramm für die HJ 2008 - 2012 für folgende Unterabschnitte nach
Vorlage zuzustimmen:
UA
2070 -
Kreisschulbaukasse
UA 2100 -
Grundschulen