SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 02.09.2024

Sitzung

022.SG-Rat/2024

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus

Datum

02.09.2024

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Aushang SG-RAT

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Straßenreinigung
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Protokolle vom 13. Juni 2024 und 4. Juli 2024 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 5	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 6	Umbenennung des Ausschusses für Welterbe und regionale Entwicklung und ggf. Feststellungsbeschluss über die personelle Umbesetzung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltung: 5, Befangen: 0	044/2024 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 7	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2024	043/2024 SG	Sitzungsvorlage SG Anlage zur Vorlage Haushaltswirtschaftlicher Bericht
Ö 8	Erwerb der Flurstücke 74/13 und 74/12, Flur 1, Gemarkung Künsche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	030/2024 SG	Sitzungsvorlage SG Lageplan Neubau FGH Künsche
Ö 9	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe und Erwerb des Flurstücks 6/1, Flur 2, Gemarkung Trebel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	045/2024 SG	Sitzungsvorlage SG Anlage - Lageplan
Ö 10	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1 für das Haushaltsjahr 2024 - Beschaffung eines HLF für die Freiwillige Feuerwehr Kiefen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	032/2024 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 11	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1 für das Haushaltsjahr 2024 - Beschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Bösel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	033/2024 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 12	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1 für das Haushaltsjahr 2024 - Beschaffung eines ELW für den Bereich "West" INV24.012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	039/2024 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 13	Abweichung in der Umsetzung der Konzeption des Feuerwehrbedarfsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) hier: Einrichtung eines zweiten Stellplatzes für die Freiwillige Feuerwehr Dünsche Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	140. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Tarmitzer Straße Nord" a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 u. 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Erneute Auslegung gemäß § 4 a Absatz 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	041/2024 SG	Sitzungsvorlage SG Abwägungsergebnisse 140. Änderung Tarmitzer Straße Nord Anlage 1 Spezielle artenschutzrechtl Prüfung Anlage 2 Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnahmen Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Tarmitzer Straße Nord Plan Entwurf Samtgemeinde Lüchow Wendland Tarmitzer Straße Nord Begründung Entwurf
Ö 15	150. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Gewerbegebiet Süd-Ost" a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	036/2024 SG	Sitzungsvorlage SG 150. Flächennutzungsplanänderung Abwägungstabelle
Ö 16	Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße 59 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	031/2024 SG	Sitzungsvorlage SG Lageplan GV-Straße 59 Woltersdorf Umstufungsvereinbarung GV-Straße 59
Ö 17	Darstellung von Flächen für die Errichtung von Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFFA) im Flächennutzungsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	017/2024 SG/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 18	Überplanmäßige Ausgabe im Produkt 11.1.5 (Einrichtungen für die gesamte Verwaltung) für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	038/2024 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 19	Nachbenennung von Vertreterinnen/Vertretern für die zukünftige Verbandsversammlung des Wasserverbandes Wendland-Höhbeck Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	020/2024 SG/1	Sitzungsvorlage SG Berechnungstabelle Verbandsversammlung Wasserverband Wendland-Höhbeck
Ö 20	Feststellungsbeschluss über die namentliche Besetzung von stimmberechtigten Mitgliedern im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	041/2023 SG/3	Sitzungsvorlage SG
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 21.1	AG Nachhaltigkeit
Ö 22	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 22.1	Grundsteuerreform
Ö 22.2	Windpark Bösel-West
Ö 22.3	Konzept zur Kommunalen Wärmeplanung

Informationen

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