Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 21.05.2019

Zeit: 19:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
2.1Schulneubau in Küsten    
3Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge    
4Genehmigung des Protokolls vom 27. März 2019    
5Annahme und Vermittlung von Zuwendungen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:    
6Ernennung des Gemeindebrandmeisters 015/2019 SG/1 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 205 KB Sitzungsvorlage SG 205 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Wertgrenze für Investitionen gemäß § 12 Absatz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) 016/2019 SG 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 222 KB Sitzungsvorlage SG 222 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 2  
8Brandschutzbedarfsplan - Überprüfung der Hilfsfristen    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
9Umgang mit dem Spielkreis Kiefen nach der Entscheidung des Landkreises über die Ausschreibung für den Planbereich Clenze (Kita-Bedarf)031/2019 SG   
 Berichterstatter: SGAR Claudia Lange 
 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen der Verwaltung    
10.1Antrag der Soli-Fraktion vom 9. April 2019 zum Thema "Wirtschaftsföderung und Tourismus"    
10.2Petition zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Stendal-Uelzen    
11Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates    
11.1Sportplatz Schweskau    
11.2Verkehrsberuhigung in Dangestorf in Richtung Woltersdorf