Erstellung einer Prioritätenliste für den Ausbau/die Instandsetzung von Ortsverbindungsstraßen

Betreff
Erstellung einer Prioritätenliste für den Ausbau/die Instandsetzung von Ortsverbindungsstraßen
Vorlage
014/2014 SG
Aktenzeichen
661131SG:Ausbauprogramm 2013 und 2014
Art
Sitzungsvorlage SG

Bisher liegen folgende Beschlüsse für den Ausbau von Ortsverbindungsstraßen vor:

 

Ortsverbindungsstraße 89 - Lüchow-Kolborn

 

       Beschluss vom 18. Februar 2013

       Ausbau voraussichtlich 2015

       Eigenmittel stehen als Haushaltsrest bereit

 

Ortsverbindungsstraße 2 - Saaße-Bösel

 

       Beschluss vom 25. August 2013

       Ausbau frühestens 2016

Förderantrag ist gestellt, aber noch nicht bewilligt. Noch keine Haushaltsmittel eingeplant.

 

Ortsverbindungsstraße C 07 - Quartzau-Reddereitz

 

       Beschluss vom 27. August 2013

       Ausbau in 2014 aus Haushaltsmitteln 2013/2014

 

 

Daneben gibt es aus Sicht der Verwaltung die Notwendigkeit, den Ausbau ent­sprechend der verfügbaren Haushaltsmittel kontinuierlich fortzusetzen.

Auch haben einzelne Gemeinden Anträge für den Ausbau von Straßen gestellt. Teilweise handelt es sich auch um Maßnahmen, die in der Diskussion um den Ausbau 2013 zurückgestellt wurden.

 

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Straße (willkürliche Reihenfolge):

 

-      Ortsverbindungsstraße 69 - Küsten-Reitze (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 14 - K24-Lefitz (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 15 - Lefitz-Schlannau (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 08 - K23-Quartzau

 

-      Ortsverbindungsstraße C 36 - K41 -Banzau (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 1 - K18-Seelwig (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 2 - Seelwig-Beseland (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 31 - Schwiepke-K31 (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 40 - Malsleben-Belau (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 76 - Gühlitz-B493 (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 76 - B71-Winterweyhe (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 74 - K23-Starrel (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße 47 - Dangenstorf-Volzendorf - Teilstück (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 41 - Schweskau-Simander (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 40 - Simander-Schletau (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 94 - Schweskau-Groß Breese (Antrag Gemeinde)

 

-      Ortsverbindungsstraße 60 - Lüchow-Wustrow (Verwaltungsvorschlag)

 

-      Ortsverbindungsstraße C 45 - Zargleben-Zeetze - Spurbahn (Forderung der Ge­meinde vor Abstufung)

 

Für die Maßnahmen gibt es teilweise erste Kostenschätzungen. Die Möglichkeiten der Förderung sind eher gering.

 

Aus Sicht der Verwaltung sollte demnach eine Prioritätenliste für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden, nach der in Zukunft - je nach Finanzierbarkeit - die Ausbauten vorzusehen sind.

Künftige Bewilligung von Haushaltsmitteln

Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt, dem Samtgemeindeausschuss zu empfehlen, dem Rat vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) beschließt folgende Prioritätenliste für den zukünftigen Ausbau von Ortsverbindungsstraßen:

 

1.         ___________________________

 

2.         ___________________________

 

3.         ___________________________

 

4.         ___________________________

 

5.         ___________________________

 

Die Freigabe der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch Bereitstellung der Finanzmittel im Rahmen der Aufstellung der Haushaltspläne.