BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:077/2017 SG  
Aktenzeichen:233000SG.03:Sporthallen/Clenze/Sanierung/Zukunftsinvestitionsprogramm
Art:Sitzungsvorlage SG  
Datum:23.11.2017  
Betreff:Sicherstellung der Finanzierung der Sanierung der Sporthalle Clenze
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 168 KB Sitzungsvorlage SG 168 KB

Die Samtgemeinde Lüchow (Wendland) hat im Jahr 2015 beschlossen, die Sporthalle für eine Förderung im Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ anzumelden.

In diesem Frühjahr ist die Samtgemeinde in das Programm aufgenommen worden. Aufgrund des vorgegebenen Verfahrens konnte jetzt der Förderantrag gestellt werden.

Da seit der ursprünglichen Kostenschätzung bis zum tatsächlichen Antrag über zwei Jahre vergangen sind, wurde die Kostenschätzung aktualisiert.

Derzeit muss von einer Kostensteigerung (seit 2015) von bis zu 20 % oder bis zu 600.000,00 € ausgegangen werden.

In dem Förderprogramm hat die Samtgemeinde eine Förderquote von 45 % zugesagt bekommen, die Maximalförderung beträgt 1.348.000,00 €. Da sich die Samtgemeinde in einer Haushaltsnotlage befindet, wurde die Erhöhung der Förderquote und damit des Höchstbetrages auf bis zu 90 % beantragt. Eine Erhöhung könnte eintreten, wenn vorgesehene Projekte ihren Zuschussbetrag nicht vollständig ausschöpfen.

 

Vonseiten des Zuwendungsgebers wird die Samtgemeinde aufgefordert, darzustellen, dass die Sanierung auch im Falle einer Kostensteigerung durchgeführt wird.

Aus diesem Grund ist es erforderlich, in den Haushalt 2018 eine Verpflichtungsermächtigung über den zusätzlichen Betrag aufzunehmen. Zum Haushalt 2019 werden die Ergebnisse der Ausschreibungen zum größten Teil vorliegen. Dann ist absehbar, inwiefern eine Kostensteigerung zu erwarten ist. Insofern ist die Verwaltung gefordert, regelmäßig über den Stand der Kosten zu berichten.  


 

Hat die Beschlussvorlage finanzielle Auswirkungen oder werden Finanzmittel bewirtschaftet?

 

Nein

X

Ja, weitere Ausführungen

 

Gesamtkosten/-einnahmen der Maßnahme im Haushaltsjahr:

 

 

Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2017 veranschlagt

X

Ja, im Haushaltsansatz insgesamt:

3.000.000,00

 

Produkt/Sachkonto bzw. Investition:

INV17.027

 

Nein;

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

 

Ja, bei Produkt/Sachkonto bzw. Investition:

 

 

 

Deckung durch Sachkonto/Kostenstelle:

 

 

Ist der Ansatz ausreichend bzw. werden die geplanten Einnahmen erreicht?

 

Ja

 

Nein, ÜPL

 

 

Deckung bei Sachkonto/Kostenstelle:

 

 

Erwartete Mindereinnahme:

 

 

Auswirkungen auf künftige Ergebnishaushalte, gibt es jährliche Folgekosten?

 

Nein

 

Ja, Höhe?

 

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung (Zuweisungen, Zuschüsse) in 2017?

 

Nein

X

Ja, Investition:

INV17.026

Höhe:

1.348.000,00

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

X

Nein

 

Ja

 

Ggf. ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Haushalt 2018: VE über 600.000,00 € (für evtl. Preissteigerungen)


Der Samtgemeindeausschuss beschließt, dem Rat zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) beschließt, zur Absicherung der Finanzierung der Sanierung der Sporthalle Clenze eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 600.000,00 € in den Haushalt 2018 einzustellen.