Betreff
Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten für außergewöhnlich Gehbehinderte
Vorlage
013/2021 ST
Art
Sitzungsvorlage Stadt

Durch einen Betroffenen ist angeregt worden, zu prüfen, ob in Lüchow (Wendland) - insbesondere im Innenstadtbereich - weitere Behindertenparkplätze ausgewiesen werden können.

 

Derzeit sind an folgenden Stellen solche Parkplätze ausgewiesen:

 

Parkplatz Amtsweg: 2 Plätze

Parkplatz Rathaus: 2 Plätze

Burgstraße: 1 Platz

Parkplatz Dr.-Lindemann-Straße: 2 Plätze

Parkplatz Gildehaus: 5 Plätze

 

Das Thema ist schon zweimal im Ausschuss für Straßen, Wege, Planung angesprochen worden. Hiernach liegen Vorschläge für die Schaffung weiterer Behindertenparkplätze an folgenden Stellen vor:

 

Lange Straße (Nähe Einhornapotheke)

Lappstraße (neben der Sparkasse)

Rosenstraße

 

Die Breite eines solchen Parkplatzes in Längsaufstellung muss mindestens 3,50 m betragen, bei einer Länge von 7,5 m.

 

Die Herrichtung eines solchen Platzes (nur Markierung und Beschilderung, ohne Tiefbauarbeiten) wird auf rund 300,00 € geschätzt.

     

 

Hat die Beschlussvorlage finanzielle Auswirkungen oder werden Finanzmittel bewirtschaftet?

 

Nein

X

Ja, weitere Ausführungen

 

Gesamtkosten/-einnahmen der Maßnahme im Haushaltsjahr:

300,00

  

Ist die Maßnahme im Haushaltsplan veranschlagt?

X

Ja, im Haushaltsansatz insgesamt:

5.000,00

 

Produkt/Sachkonto bzw. Investition:

54.6.1/SK4212000

 

Nein;

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

X

Nein

 

 

Ja, bei Produkt/Sachkonto bzw. Investition:

 

 

 

Deckung durch Sachkonto/Kostenstelle:

 

 

Ist der Ansatz ausreichend bzw. werden die geplanten Einnahmen erreicht?

X

Ja

 

Nein, ÜPL

 

 

Deckung bei Sachkonto/Kostenstelle:

 

 

Erwartete Mindereinnahme:

 

 

Auswirkungen auf künftige Ergebnishaushalte, gibt es jährliche Folgekosten?

X

Nein

 

Ja, Höhe?

 

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung (Zuweisungen, Zuschüsse)?

X

Nein

 

Ja, Sachkonto/Kostenstelle:

 

Höhe:

 

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

 

Nein

 

Ja

 

Ohne!