SessionNet | Rat der Stadt Lüchow (Wendland) - 15.11.2021

Sitzung

001.ST-Rat/2021

Mandant

Stadt Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Stadt Lüchow (Wendland)

Raum

Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Tannenbergstraße 1, im Gildehaus, großer Saal

Datum

15.11.2021

Zeit

18:00-20:36 Uhr

Aushang ST-RAT

Erläuterungen zur Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Lüchow (Wendland)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
Ö 3	Unterrichtung des Rates über den Zusammenschluss von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen und Gruppen sowie Mitteilung der Namen der Vorsitzenden und deren Vertreterinnen/Vertreter sowie der Mitglieder
Ö 4	Beschluss über den Verzicht auf den Verwaltungsausschuss nach § 104 NKomVG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auf Vorschlag von Fraktionen und Gruppen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss, dass bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung die bisherige Geschäftsordnung angewandt wird Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) und Bestimmung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen nach § 81 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer in § 105 Absatz 5 NKomVG genannten Person mit der allgemeinen Stellvertretung bzw. Beschlussfassung über die wahrzunehmenden Aufgaben der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters nach § 106 Absatz 1 Satz 1 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss über die Bestimmung des Stadtdirektors und des Vertreters unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Fachausschüsse des Rates der Stadt Lüchow (Wendland), Feststellung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung zu Tagesordnungspunkt 14. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von zwei Mitgliedern und deren Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Lüchower Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Stadt Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des Museumsverbundes Lüchow-Dannenberg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bäder-Betriebs GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von zwei Vertretern/innen im Vorstand des Vereins „Altenhilfe im Kirchenkreis Lüchow e. V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Akademie für erneuerbare Energien Lüchow-Dannenberg GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Vertretung in den Kuratorien der Kindertageseinrichtungen (Stimmrecht) sowie einer Vertretung im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Lüchow-Dannenberg (Anhörungsrecht) sowie deren Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von Mitgliedern im Vorstand des Vereins der Förderer der Patenschaft zwischen der Stadt Lüchow (Wendland) und dem Aufklärungslehrbataillon 3, Lüneburg, e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ortsvertrauensleute Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Mitgliederversammlung des „Wendland Regionalmarketing e. V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 27	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 27.1	Vorstellung der Verwaltung
Ö 27.2	Haushalt 2022
Ö 27.3	Mitgliederversammlung des Vereins der Förderer der Patenschaft zwischen der Stadt Lüchow (Wendland) und dem Aufklärungslehrbataillon 3, Lüneburg, e. V.
Ö 27.4	REACT-Programm "Perspektive Innenstadt"
Ö 27.5	"Resiliente Innenstadt"
Ö 27.6	Abfrage Teilnahme "Internationale Grüne Woche"
Ö 28	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 28.1	Nachfrage zum REACT-Programm "Perspektive Innenstadt"
Ö 28.2	Danksagung

Informationen

2 Dokumente