SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 03.11.2016

Sitzung

001.SG-Rat/2016

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus

Datum

03.11.2016

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Aushang SG-RAT

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Samtgemeindebürgermeister
Ö 3	Unterrichtung des Rates über den Zusammenschluss von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen und Gruppen sowie Mitteilung der Namen der Vorsitzenden und deren Vertreter/innen sowie der Mitglieder
Ö 4	Wahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Beschluss (Wahl oder Abstimmung) über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss, dass bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung diejenige der bisherigen Wahlperiode weiterhin angewandt wird Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Wahl der Ratsvorsitzenden
Ö 9	Wahleinspruch gemäß § 46 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz gegen die Samtgemeinderatswahl am 11. September 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	049/2016 SG	Schreiben WFW-Triebe Stellungnahme WFW-Triebe Sitzungsvorlage SG Wahleinspruch der Wählergruppe WFW gegen die Kommunalwahl 2016 vom 28.09.2016
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Samtgemeindeausschusses; hier: Bestimmung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Fachausschüsse des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland), Feststellung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung zu Tagesordnungspunkt 13. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von 17 Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Wasser-Verband-Wendland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von fünf Mitgliedern und deren Vertreter/innen für das Kuratorium des Künstlerhofes Schreyahn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von zwei Vertreter/innen und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Höhbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 20	Benennung und Feststellung eines Mitgliedes und dessen Vertreter/in für das Kuratorium der kleinen Kindertagesstätte „Lemki-Haus e. V.“ in Schmarsau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 21	Benennung und Feststellung einer Vertreterin/eines Vertreters für das Kuratorium der kleinen Kindertagesstätte „Kinderstübchen Kassau“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des Museumsverbundes Lüchow-Dannenberg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bäder-Betriebs GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Gesellschafterversammlung „Akademie für erneuerbare Energie Lüchow-Dannenberg GmbH“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des „Naturparks Elbhöhen-Wendland e. V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des „Wendland Regional-marketing e. V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 27	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 27.1	Kreisumlage 2017
Ö 27.2	Sitzungstermine
Ö 27.3	"Tag der Landentwicklung"
Ö 28	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates

Informationen

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