Sitzung
09.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Gemeinde Schnega, in 29465 Schnega, Hohes Feld, im Dorfgemeinschaftshaus
Datum
12.12.2007
Zeit
19:00-21:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26. September 2007
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 4
Ernennung und Entlassung von stellvertretenden Ortsbrandmeistern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltung: -

 249/1
Ö 5
Offene Jugendarbeit in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) ab dem 1. Januar 2008 und Vorlage eines ersten Entwurfes für eine Konzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: -

 256/1
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf einen Zuschuss aus der Jugendhilfe für Hallenbenutzungsgebühren im Bereich des Jugendsportes

Beschluss: zurückgestellt

 260/1
Ö 11
Resolution zur Errichtung einer Kreisverkehrsanlage im Zuge der Bundesstraße 71 bei Spithal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 13
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: -

 267/1
Ö 14
-
 
Ö 14.1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: -

 
Ö 14.2
Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: -

 
Ö 14.3
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: -

 
Ö 14.5
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 14.6
Budgetrichtlinien für die Einführung der Budgetierung bei der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) sowie die entsprechenden Budgets
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15.1
Hinweis auf verschickte Unterlagen
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 16.1
Folgen der Staatsgerichtshofentscheidung vom 6. Dezember 2007
 
Ö 16.2
Flächennutzungsplanänderung Gesundheitsamt
 
Ö 16.3
Abkürzungen in EU-Förderprogrammen
 
Ö 16.4
Zeitpunkt und Dauer von Sitzungen
 
Ö 16.5
Zinsbelastung durch Kassenkredite