Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 03.11.2016

Zeit: 18:00-20:25 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Samtgemeindebürgermeister    
3Unterrichtung des Rates über den Zusammenschluss von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen und Gruppen sowie Mitteilung der Namen der Vorsitzenden und deren Vertreter/innen sowie der Mitglieder    
4Wahl der/des Ratsvorsitzenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Beschluss (Wahl oder Abstimmung) über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7Beschluss, dass bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung diejenige der bisherigen Wahlperiode weiterhin angewandt wird    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Einwohnerfragestunde    
8.1Wahl der Ratsvorsitzenden    
9Wahleinspruch gemäß § 46 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz gegen die Samtgemeinderatswahl am 11. September 2016 049/2016 SG 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 240 KB Sitzungsvorlage SG 240 KB
Dokument anzeigen: Wahleinspruch der Wählergruppe WFW gegen die Kommunalwahl 2016 vom 28.09.2016 Dateigrösse: 1 MB Wahleinspruch der Wählergruppe WFW gegen die Kommunalwahl 2016 vom 28.09.2016 1 MB
Dokument anzeigen: Schreiben WFW-Triebe Dateigrösse: 3 MB Schreiben WFW-Triebe 3 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme WFW-Triebe Dateigrösse: 615 KB Stellungnahme WFW-Triebe 615 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
10Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Samtgemeindeausschusses; hier: Bestimmung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen sowie Feststellungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister/innen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Fachausschüsse des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland), Feststellung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung zu Tagesordnungspunkt 13.    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen    
16Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von 17 Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Wasser-Verband-Wendland    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von fünf Mitgliedern und deren Vertreter/innen für das Kuratorium des Künstlerhofes Schreyahn    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Beratung und Beschlussfassung über die Benennung und Feststellung von zwei Vertreter/innen und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Höhbeck    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
19Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
20Benennung und Feststellung eines Mitgliedes und dessen Vertreter/in für das Kuratorium der kleinen Kindertagesstätte „Lemki-Haus e. V.“ in Schmarsau    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Benennung und Feststellung einer Vertreterin/eines Vertreters für das Kuratorium der kleinen Kindertagesstätte „Kinderstübchen Kassau“    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des Museumsverbundes Lüchow-Dannenberg e. V.    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
23Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Bäder-Betriebs GmbH    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
24Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung in der Gesellschafterversammlung „Akademie für erneuerbare Energie Lüchow-Dannenberg GmbH“    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
25Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des „Naturparks Elbhöhen-Wendland e. V.“    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
26Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in der Mitgliederversammlung des „Wendland Regional-marketing e. V.“    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
27Mitteilungen der Verwaltung    
27.1Kreisumlage 2017    
27.2Sitzungstermine    
27.3"Tag der Landentwicklung"    
28Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates