Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 24.04.2018

Zeit: 18:00-18:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
2.1Antrag der Stadt Wustrow (Wendland) auf eine 30 km/h-Zone    
3Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge    
4Genehmigung des Protokolls vom 22. Februar 2018 - öffentlicher Teil -    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Annahme und Vermittlung von Zuwendungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /  
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:    
6Aufhebung des Beschluss vom 23. August 2017; hier: Antrag des Flecken Clenze auf Bau eines Aussichtsturmes durch die Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 046/2016 SG/3 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 209 KB Sitzungsvorlage SG 209 KB
Dokument anzeigen: Schreiben des Flecken Clenze vom 14.02.2018 bezüglich der Rücknahme des Antrages auf Fördermittel fülr den Neubau eines Aussichtsturmes im Bereich der Blockhütte Dateigrösse: 444 KB Schreiben des Flecken Clenze vom 14.02.2018 bezüglich der Rücknahme des Antrages auf Fördermittel fülr den Neubau eines Aussichtsturmes im Bereich der Blockhütte 444 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7Ernennung von Bereichsbrandmeistern (Wiederwahlen) 009/2018 SG 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 235 KB Sitzungsvorlage SG 235 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern 010/2018 SG 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 218 KB Sitzungsvorlage SG 218 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2023 018/2018 SG 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 210 KB Sitzungsvorlage SG 210 KB
Dokument anzeigen: Aufstellung der Personen für die Vorschlagsliste der Schöffen Dateigrösse: 252 KB Aufstellung der Personen für die Vorschlagsliste der Schöffen 252 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Antrag der Gemeinde Clenze auf Ratenzahlung und teilweisen Erlass rückständiger Kanalbaubeiträge im Gewerbegebiet "Gistenbecker Straße Süd" 011/2018 SG 
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 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
111. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Büchereien in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 013/2018 SG 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 211 KB Sitzungsvorlage SG 211 KB
Dokument anzeigen: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Bücherein in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Dateigrösse: 164 KB 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Bücherein in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 164 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
121. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 015/2018 SG 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 215 KB Sitzungsvorlage SG 215 KB
Dokument anzeigen: 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Dateigrösse: 7 KB 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 7 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Mitteilungen der Verwaltung    
13.1Einwohnerfragestunden in Sitzungen der Fachausschüsse    
13.2Einschulung in der Grundschule Clenze    
13.3Sachstandsbericht zum Breitbandausbau    
14Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates    
14.1Informationsveranstaltung der Bürgermeister zum Breitbandausbau    
14.2Kameraüberwachung in der Grundschule Lüchow (Wendland)