Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 12.12.2007

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge    
3Genehmigung der Niederschrift vom 26. September 2007    
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:    
4Ernennung und Entlassung von stellvertretenden Ortsbrandmeistern 249/1 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 11 KB Sitzungsvorlage SG 11 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -  
5Offene Jugendarbeit in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) ab dem 1. Januar 2008 und Vorlage eines ersten Entwurfes für eine Konzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit 256/1 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 23 KB Sitzungsvorlage SG 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur SV 256/1 Dateigrösse: 1 MB Anlage zur SV 256/1 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: -  
6Antrag der CDU-Fraktion auf einen Zuschuss aus der Jugendhilfe für Hallenbenutzungsgebühren im Bereich des Jugendsportes 260/1 
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Dokument anzeigen: Anlage zur SV 260/1 Dateigrösse: 123 KB Anlage zur SV 260/1 123 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
11Resolution zur Errichtung einer Kreisverkehrsanlage im Zuge der Bundesstraße 71 bei Spithal    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -  
13Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) 267/1 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage SG Dateigrösse: 11 KB Sitzungsvorlage SG 11 KB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Dateigrösse: 17 KB Satzungsentwurf 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: -  
14-    
14.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: -  
14.2Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 mit seinen Bestandteilen und Anlagen    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: -  
14.3Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: -  
14.5Haushaltssicherungskonzept    
14.6Budgetrichtlinien für die Einführung der Budgetierung bei der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) sowie die entsprechenden Budgets    
15Mitteilungen der Verwaltung    
15.1Hinweis auf verschickte Unterlagen    
16Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates    
16.1Folgen der Staatsgerichtshofentscheidung vom 6. Dezember 2007    
16.2Flächennutzungsplanänderung Gesundheitsamt    
16.3Abkürzungen in EU-Förderprogrammen    
16.4Zeitpunkt und Dauer von Sitzungen    
16.5Zinsbelastung durch Kassenkredite