Sitzung
27.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Flecken Bergen an der Dumme, in Bergen an der Dumme, Breite Straße 80, Schützenhaus Bergen
Datum
09.12.2010
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 6.1
Vorstellung der Wappenentwürfe
 
Ö 6.2
Sponsoringleistungen
 
Ö 7
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 9
Vorstellung der Entwürfe eines Wappens für die Samtgemeinde Lüchow (Wendland) durch Herrn Dr. Rabbow
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde gemäß § 3 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) vom 14. Februar 2007
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 26. Oktober 2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 12
Bestimmung eines Wappens, einer Flagge und eines Dienstsiegels

Beschluss: zurückgestellt

 061/2010 SG
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktions-Gruppe vom 13. Oktober 2010 zum Beitritt zum Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Kooperationsvereinbarung zur geographischen Informationsverarbeitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 15
Zusammenlegung der Spielkreise Dangenstorf und Schweskau am Standort Schweskau

Beschluss: Kenntnis genommen

 052/2010 SG
Ö 16
Bestellung einer Samtgemeindewahlleiterin/eines Samtgemeindewahlleiters und einer stellvertretenden Samtgemeindewahlleiterin/eines stellvertretenden Samtgemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 11. September 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

 054/2010 SG
Ö 17
108. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbegebiet im Ortsteil Schwiepke, Gemeinde Küsten)
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

 059/2010 SG
Ö 18
Unterstützung der Anregung des Kreisfeuerwehrverbandes Lüchow-Dannenberg e. V. zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes zur Heraufsetzung der Altersgrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

 063/2010 SG
Ö 19
Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltung: 4

 064/2010 SG
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20.1
Kennwörter für die Internetnutzung
 
Ö 20.2
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 21.1
Weltkulturerbe