SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 19.07.2007 - 19:00-21:51 Uhr

Sitzung

07.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Flecken Bergen an der Dumme, in Bergen an der Dumme, Breite Straße 80, Schützenhaus Bergen

Datum

19.07.2007

Zeit

19:00-21:51 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 21. Juni 2007
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 4	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: -
Ö 5	Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2	105/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 6	Haushaltswirtschaftlicher Halbjahresbericht Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -	164/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 164/1
Ö 7	Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1	062/1	Sitzungsvorlage SG Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der SG Lüchow (Wendland)
Ö 8	Antrag der Drawehn-Schule Clenze auf finanzielle Unterstützung des Ganztagsangebotes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: 1	156/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderspielkreise in der Samtgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -	155/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 155/1
Ö 11	Errichtung von Stellplätzen (Fahrzeughalle) für die Freiwillige Feuerwehr Schnega Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 4	160/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 160/1
Ö 12	Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges "HLF 20/16" für die Freiwillige Feuerwehr Lüchow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: -, Enthaltungen: 8	162/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 13	Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2008 bis 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -	153/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 153/1
Ö 14	Anschaffung einer neuen Software für das Finanzwesen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -	168/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 168/1
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 15.1	Bericht über das Gespräch im Innenministerium
Ö 15.2	Raumordnungsverfahren - Neubau der Bundesstraße 190n
Ö 16	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 16.1	Straßenreinigung