Sitzung
013.SG-Rat/2023
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
30.08.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle:
 
Ö 4.1
Genehmigung des Protokolls vom 8. Dezember 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Genehmigung des Protokolls vom 4. Mai 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Genehmigung des Protokolls vom 27. Juni 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) vom 10. August 2023 auf die Erarbeitung einer Kooperationsvereinbarung zur Betreuung der Obdachlosenunterkunft in Tarmitz mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg mit dem Ziel einer aufsuchenden Betreuung.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AN/0003/2023 SG
Ö 7
Feststellungsbeschluss über die Umbesetzung eines beratenden Mitgliedes im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

 041/2023 SG
Ö 8
Verschiebung der ursprünglich beplanten Haushaltsansätze im Produkt 31.3.1 zum Produkt 12.2.1 im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 045/2023 SG
Ö 9
Konzeption zur Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: geändert beschlossen

 026/2023 SG
Ö 10
Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 035/2023 SG
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1 für das Haushaltsjahr 2023 - Beschaffung TSF-W für Feuerwehr Grabow und Feuerwehr Groß Breese

Beschluss: einstimmig beschlossen

 042/2023 SG
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) vom 22. Februar 2023 auf vorrangige Bearbeitung von Anträgen für den Bau von Fotovoltaikanlagen auf Freiflächen der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) unabhängig vom Ergebnis der Potenzialanalyse

Beschluss: vertagt

 046/2023 SG
Ö 13
Wiederaufnahme des Verfahrens zur 140. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Tarmitzer Straße Nord" - Auslegungsbeschluss gemäß §§ 3 und 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 047/2023 SG
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Mittel für die Baumpflanzungen 2023/2024
 
Ö 14.2
Umzug des Rathauses Lüchow (Wendland)
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
 
Ö 15.1
Anfrage Sanierungskonzept Grundschule Schnega
 
Ö 15.2
Bauarbeiten Weg zur Rote Scheune
 
Ö 15.3
Bauantrag Grundschule Wustrow