Sitzung
0026.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Gemeinde Lemgow, in der Gemeinde Lemgow, OT Kriwitz Nr. 18, Gaststätte "Klipp"
Datum
07.07.2015
Zeit
19:00-21:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 4. Juni 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Marianne Jönsson mit Wirkung ab 1. August 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 035/2015 SG
Ö 7
123. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Nördlich der Tarmitzer Straße"
a) Beschluss über die Stellungnahmen gemäß § 4 Absatz 2 und § 3 Absatz 2 BauGB
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 033/2015 SG
Ö 8
124. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Siloanlage Rehbecker Weg II"
a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Absatz 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 032/2015 SG
Ö 9
Festsetzung eines einheitlichen Hebesatzes der Samtgemeindeumlage
hier: Ergänzung des Beschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 030/2015 SG/1
Ö 10
Ergänzende Anträge zur Aussprache über die weitere Schulentwicklung

Beschluss: abgelehnt

 026/2015 SG/1
Ö 11
Aussprache über die Schulentwicklung - Antrag der CDU-Fraktionsgruppe im Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) vom 9. März 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 026/2015 SG
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Forschungsprojekt "Regiobranding"
 
Ö 12.2
Schreiben der Niedersächsischen Kultusministerin Frau Heiligenstadt vom 18. Juni 2015 zum Thema "Schulsozialarbeit"
 
Ö 12.3
Parteimitgliedschaft des Ratsherren von Gottberg in der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD)
 
Ö 12.4
Kurzbericht der Dienstreise des Samtgemeindebürgermeisters in die USA
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 13.1
Gleichstellungsbeauftragte
 
Ö 13.2
Badebus für die Freibäder in Clenze und Bergen an der Dumme