Sitzung
027.SG-Rat/2020
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland, Königshorster Weg 5, 29439 Lüchow (Wendland), in der Sporthalle der Grundschule
Datum
14.05.2020
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 28. Januar 2020
 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 und Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29/28, Nein: 0/0, Enthaltung: 0/0, Befangen: 0/1

 014/2020 SG
Ö 7
Umwidmung von Haushaltsmitteln zur Beschaffung eines Programmes zur Einsatzabarbeitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 002/2020 SG
Ö 8
Übernahme des Fahrradweges von Trebel zum Heidehaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 005/2020 SG
Ö 9
132. Änderung des Flächennutzungsplanes "Güstneitz"
a) Abwägung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 006/2020 SG
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 011/2020 SG
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe im investiven Budget 11.1.8 "Immobilienmanagement" für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 010/2020 SG
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Sozialtraktes am Feuerwehrgerätehaus in Bergen an der Dumme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 017/2020 SG
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe und Umwidmung von Haushaltsmitteln zugunsten der INVEST-Nr. 20.022 - Gemeindeverbindungstraßen C74 und C75

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

 019/2020 SG
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Fällung von Birken auf dem Schulhof in Schweskau (Anfrage von Ratsherrn Haase-Mühlner)
 
Ö 14.2
Kostenübernahme für Kinderbetreuung
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates