Sitzung
002.SG-Rat/2021
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
13.12.2021
Zeit
18:00-18:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 10. November 2021

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit der Beschaffung eines Transporters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 065/2021 SG
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgaben im Produkt 12.1.1 "Wahlen und Statistik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 067/2021 SG
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Berichterstatter: Udo Schulz

 068/2021 SG
Ö 8.1
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 068/2021 SG/1
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe im Produkt "Straßenreinigung, Winterdienst"

Berichterstatter: Udo Schulz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 069/2021 SG
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Ende der Mitgliedschaft in der Basisdemokratischen Partei Deutschland
 
Ö 10.2
Bedarfszuweisungen für besondere Aufgaben
 
Ö 10.3
Seminare für Ratsmitglieder
 
Ö 10.4
Grundschule Wustrow
 
Ö 10.5
Förderprogramm "Perspektive Innenstadt"
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 11.1
Grundschulen in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
 
Ö 11.2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11.3
Papierlose Ratsarbeit
 
Ö 11.4
Regelungen in Sitzungen
 
Ö 11.5
Verkehrssituation im Lüchower Schulviertel