Sitzung
011.SG-Rat/2023
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
04.05.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 2. März 2023 - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Vorstellung der Planung für das Feuerwehrgerätehaus Plate/Müggenburg und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 020/2023 SG
Ö 7
Kita-Bedarf in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland): Gruppenerweiterung der DRK-Kita in Clenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 018/2023 SG
Ö 8
Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeisterinnen und Ortsbrandmeistern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 015/2023 SG
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 016/2023 SG
Ö 10
Wahl einer Schiedsperson und dessen Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18/21, Nein: 6/4, Enthaltungen: 6/5, Befangen: 0

 024/2023 SG
Ö 11
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 022/2023 SG
Ö 12
Prioritätenliste für den Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen ab 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 021/2023 SG
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Büromöbeln und weiterer Ausstattung im Hinblick auf den Umzug der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 023/2023 SG
Ö 14
Feststellungsbeschluss über die Umbesetzung eines beratenden Mitgliedes im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 025/2023 SG
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15.1
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 16.1
Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Schmarsau
 
Ö 16.2
Sanierungskonzept für die Grundschule Schnega