Sitzung
035.SG-Rat/2021
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
15.07.2021
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Schule in Schnega
 
Ö 2.2
Grundschulsituation im Südkreis
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 27. Mai 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Antrag zur Anpassung der Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über Auslagenersatz, Verdienstausfall und Aufwandsentschädigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AN/0003/2021 SG
Ö 7
1. Nachtragshaushalt 2021 der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 049/2021 SG
Ö 8
Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 029/2021 SG
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 031/2021 SG
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Wustrow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 039/2021 SG
Ö 11
Entlassung und Ernennung des Bereichsbrandmeisters OST

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 040/2021 SG
Ö 12
Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 042/2021 SG
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktions-Gruppe vom 8. März 2021 zum Thema "Schwimmen lernen soll kostenlos sein!"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 041/2021 SG
Ö 14
Anteilige Bereitstellung von Mitteln für eine weitere qualifizierte Fachberatung für Kinder und Jugendliche bei Violetta e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 035/2021 SG
Ö 15
Außenstelle der Astrid-Lindgren-Südkreisschule in Schnega

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 037/2021 SG
Ö 16
Erweiterung des Hortes "Popcorn" um eine halbe Gruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 044/2021 SG
Ö 17
Ganzjahresbad in Lüchow (Wendland)
a) Beschluss über den Betrieb des Außenbeckens und des Sprayparks
b) Beschluss über die Übernahme eines Anteils der Betriebskosten für den Betrieb des Außenbeckens und des Sprayparks

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26/20, Nein: 0/2, Enthaltung: 0/4, Befangen: 1/1

 048/2021 SG
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 19.1
Untersagung von Veranstaltungen in Feuerwehrhäusern