Sitzung
012.SG-Rat/2023
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
27.06.2023
Zeit
18:00-19:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Fahrradstraße Stadt Wustrow (Wendland)
 
Ö 2.2
Stadtverschönerung Marktplatz Wustrow (Wendland)
 
Ö 2.3
Anfrage zum Grundsatz des Subsidiaritätsprinzips
 
Ö 2.4
Anfrage zur Resolution von Ratsmitglied Peter Kuberka
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 5
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 des "Kommunal-Service Lüchow"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 040/2022 SG
Ö 6
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 des "Kommunal-Service Lüchow"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 041/2022 SG
Ö 7
Resolution zum Stopp des Krieges in der Ukraine und zur Aufnahme von Friedensverhandlungen laut Antrag des Ratsmitgliedes Peter Kuberka (parteilos) vom 20. Februar 2023

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 031/2023 SG
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Installation einer Wärmepumpe an der Grundschule in Schweskau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 030/2023 SG
Ö 9
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Einbau einer neuen Heizung im Feuerwehrgerätehaus in Groß Sachau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 032/2023 SG
Ö 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung der Heizung der Kleiderkammer der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 036/2023 SG
Ö 11
Erneuerung der Heizung im Backhaus im Künstlerhof Schreyahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 037/2023 SG
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Produkt 12.6.1 für das Haushaltsjahr 2023 - Beschaffung TSF-W für FF Luckau und FF Gedelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 033/2023 SG
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 039/2023 SG
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Reaktivierungsprogramm des Landes für Bahnstrecken
 
Ö 14.2
Resolution der Gemeinde Lemgow zur Krippen/Kita Erweiterung/Neubau
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15.1
Unterstellmöglichkeiten Bushaltestelle Grundschule Lüchow
 
Ö 15.2
Budget für Baumpflanzungen
 
Ö 15.3
Aufwandsentschädigung für Kinderbetreuung
 
Ö 15.4
Anregung bezüglich der Resolution von Peter Kuberka
 
Ö 15.5
Neue Hecke Grundschule Schweskau
 
Ö 15.6
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 15.7
Verlegung der Termine für die Sitzungen des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) im zweiten Halbjahr
 
Ö 15.8
Öffnungszeiten Bürgerservice