SessionNet | Rat der Stadt Lüchow (Wendland) - 12.11.2012

Sitzung

0009.ST-Rat

Mandant

Stadt Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Stadt Lüchow (Wendland)

Raum

Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal

Datum

12.11.2012

Zeit

19:00-22:40 Uhr

Aushang ST-RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ehrung eines langjährigen Ratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Verkehrsflüsse in der Innenstadt
Ö 3.2	Bauleitplanung südlich von Tarmitz
Ö 3.3	Fundtiere
Ö 3.4	Schwierige Verkehrssituation in Richtung Kolborn
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 11. September 2012
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
Ö 5.1	Wasserschaden im Hotel "Ratskeller"
Ö 5.2	Wintervergnügen
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 6	Antrag des Ratsherrn Torsten Petersen zur Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung kleiner und mittlerer gewerblicher Unternehmen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Stadt Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	112/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung ST 16.10.2012
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe 2011 - Verwaltungskostenerstattung an die Samtgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	118/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2012 - Erstattung der Sachkosten an die Samtgemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	119/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 10	Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2008 und Entscheidung über die Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	097/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Schlussbericht Jahrensrechnung 2008
Ö 11	Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2009 und Entscheidung über die Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	096/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Schlussbericht Jahresrechnung 2009
Ö 12	Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	095/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Schlussbericht Jahresrechnung 2010
Ö 13	Freigabe gesperrter Haushaltsmittel für die Erneuerung der Heizungsanlage im Mehrgenerationenhaus/Jugendzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	116/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 14	Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln für Wärmedämmmaßnahmen bzw. Fassadengestaltung am Mehrgenerationenhaus/Jugendzentrum Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0	117/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 15	Richtlinien zur Vergabe der städtischen Holzhäuser Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	102/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Beteiligung an den Betriebskosten der Kindertagesstätten in der Stadt Lüchow (Wendland) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	115/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Entwurf Jugendhilfevereinbarung
Ö 17	4. Änderung des Bebauungsplanes "Am Kreuzweg", Ortsteil Grabow - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	104/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt
Ö 18	Bauleitplanung südlich von Tarmitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Rehbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	109/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Plan 1
Ö 20	Antrag auf Umbau und Verlegung des Fußgängerüberweges in der Kalandstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	110/2012 ST	Sitzungsvorlage Stadt Antrag von Herrn Schubring Kostenermittlung Variante 1 Umbau Kostenermittlung Variante 2 Umbau
Ö 21	Städtebauliche Entwicklungsplanung im Bereich zwischen Lüchow (Wendland) und Tarmitz Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22.1	Volkstrauertag 2012
Ö 22.2	Termin für die Lenkungsgruppe "Bad"
Ö 23	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 23.1	Situation der Polizei in der Innenstadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: