Sitzung
0019.ST-Rat
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Grabow, Ringstraße 1, in der Gaststätte "De groot Deel"
Datum
04.12.2013
Zeit
19:00-21:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage zum Bebauungsplan "Tarmitz Süd"
 
Ö 2.2
Bewachsungen in der Stendaler Straße
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 28. Oktober 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö 4.1
Gespräch mit dem Verwaltungsausschuss
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 5
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0

 114/2013 ST
Ö 6
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Gestaltung des Amtsgartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltung: 1

 116/2013 ST
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe für die Abschlagszahlungen 2013 für die Erledigung städtischer Aufgaben durch die Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 4

 105/2013 ST
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Seerauer Straße (SKF)"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0

 102/2013 ST
Ö 9
Möglicher Ausbau der Gehwege in der Dannenberger Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 1

 104/2013 ST
Ö 10
Übernahme von Ortsverbindungsstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0

 108/2013 ST
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "St. Elisabeth Krankenhaus"
a) Beschluss über die Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0

 117/2013 ST
Ö 12
Bebauungsplan "Tarmitz Süd"
Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltung: 3

 112/2013 ST
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Datum vom 17. November 2013 zur Teilnahme der Stadt und Samtgemeinde Lüchow (Wendland) an dem Ideen- und Beschwerdemanagement-System "Sag´s uns einfach" des Landes Niedersachsen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Antrag der CDU-Fraktion aufgrund der Straßenschäden durch die Sanierung der B 248
 
Ö 14.2
Mögliche Abbiegespur in der Bergstraße
 
Ö 14.3
Sachstand zum Rehbecker Weg
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates