SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 08.12.2015

Sitzung

0028.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Gemeinde Schnega, in Schnega, Hohes Feld, im Dörfergemeinschaftshaus

Datum

08.12.2015

Zeit

19:00-23:25 Uhr

Aushang SG-RAT

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Schulthema
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Protokolle vom 13. Oktober 2015 und vom 11. November 2015
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 5	Entlassung und Ernennung des Bereichsbrandmeisters OST Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	063/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 6	Wirtschaftsplan 2016 des Kommunal-Service Lüchow Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	058/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 7	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 1		Entwurf SG Haushalt 2016
Ö 8	Aufhebung eines Sperrvermerkes im Meldewesen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1	069/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 9	Kommunalwahl 2016 - Wahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	061/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 10	Vorübergehende Erhöhung der Kapazitäten für die Grundschule Clenze Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltung: 0	066/2015 SG	Sitzungsvorlage SG Vorübergehende Erhöhung der Kapazitäten für die Grundschule Clenze
Ö 11	Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Büchereien in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	054/2015 SG	Farbige Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Buecherei Präsentation- Ann-Christin Sitzungsvorlage SG Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Büchereien in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Ö 12	Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltung: 3	053/2015 SG	Sitzungsvorlage SG Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Ö 13	Antrag auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Grundschule Küsten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	065/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 14	126. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1	064/2015 SG	Sitzungsvorlage SG Änderungsbereich
Ö 15	Beschaffung eines Feuerwehrvorführfahrzeuges HLF 10 mit Zusatzbeladung für die Freiwillige Feuerwehr Bergen an der Dumme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	062/2015 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 16	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1	068/2015 SG	Sitzungsvorlage SG 2 Satzung zur Änderung der Strassenreinigungsgebührensatzung Gesamtausgaben 2011 - 2015 Kalkulation Straßenreinigung 2016 - 2018
Ö 17	Antrag der UWG-Fraktion vom 23.11.2015 zum Thema "Neubau Feuerwehrgerätehaus Künsche" Beschluss: Kenntnis genommen	072/2015 SG	Antrag SG Antrag UWG-Fraktion vom 23.11.2015
Ö 18	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18.1	Welterbe-Rundlinge im Wendland
Ö 18.2	Dorfbegehungen
Ö 18.3	Aktionstag "Ein Rundling stellt sich vor"
Ö 19	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 19.1	Sitzungsbeginn bei langen Sitzungen

Informationen

1 Dokument