Sitzung
003.SG-Rat/2022
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
10.02.2022
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
"Neue Wege für neue Räder"
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Protokolle vom 10. November 2021 und vom 13. Dezember 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Rechenschaftsbericht 2021 der Welterbe-Beraterin Sandra Nasser, IHM
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 7
Weiteres Vorgehen bezüglich des Neubaus der Grundschule und des Sportplatzes in Wustrow (Wendland)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 001/2022 SG
Ö 8
148. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Solarpark Schmarsau" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 003/2022 SG
Ö 9
141. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Sondergebiet Photovoltaik" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 004/2022 SG
Ö 10
140. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Tarmitzer Straße Nord" - Ergänzung -

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 025/2021 SG/1
Ö 11
Freiwillige Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Schnega und Lütenthien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 005/2022 SG
Ö 12
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: vertagt

 
Ö 13
Ausschreibung der Mittagsverpflegungsleistungen der Grundschulen - Zuschuss Elternbetrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 006/2022 SG
Ö 14
Umwandlung einer Personalstelle in der Offenen Jugendarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 007/2022 SG
Ö 15
Antrag auf Förderung einer Personalstelle (Violetta e. V.) - Richtlinienperiode 2022 bis 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 008/2022 SG
Ö 16
Feststellungsbeschluss über die namentliche Besetzung eines beratenden Mitgliedes im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 010/2022 SG
Ö 17
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Kommunal-Service Lüchow"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 011/2022 SG
Ö 18
Kommunaler Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechts nach § 179 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 009/2022 SG
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17/24, Nein: 8/2, Enthaltung: 4/3, Befangen: 0/0

 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20.1
Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 21.1
Lüftungs- und Außenanlage Freiwillige Feuerwehr Wustrow
 
Ö 21.2
Maskenpflicht in Sitzungen
 
Ö 21.3
Hinweise der europäischen Gesundheitsbehörde