Sitzung
006.ST-Rat/2022
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Tannenbergstraße 1, im Gildehaus, kleiner Saal
Datum
16.06.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Sachstand Baugebiet "Spötzingstraße Süd"
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 7. Februar 2022 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Januar 2021 zum Thema "Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung"
- hierzu ist Frau Wübbenhorst eingeladen -

Beschluss: geändert beschlossen

 025/2021 ST/2
Ö 7
Antrag der Gruppe GrüneBürgerSOLI vom 19. Mai 2022 zur Veröffentlichung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte von Rats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0001/2022 ST
Ö 8
Antrag der Gruppe GrüneBürgerSOLI vom 19. Mai 2022 zur Kostenreduktion durch Veröffentlichung der Tagesordnungen durch Aushang und im Internet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/0002/2022 ST
Ö 9
Antrag der Gruppe GrüneBürgerSOLI vom 19. Mai 2022 zum Erwerb der nach dem RROP ausgewiesenen Flächen für Baugebiete und zur Priorisierung der Baugebiete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AN/0003/2022 ST
Ö 10
Antrag der UWG-Fraktion vom 1. Juni 2022 auf Aufhebung des Beschlusses zum Bau des Außenbeckens nebst Spraypark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AN/0004/2022 ST
Ö 11
Haushalt Stadt Lüchow (Wendland) 2022; Beitrittsbeschluss nach § 58 Absatz 1 Nummer 9 NKomVG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 035/2022 ST
Ö 12
Änderung der Nutzungsordnung für das Allerlüd

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 033/2022 ST
Ö 13
Weiteres Vorgehen in Bezug auf das Flurstück 47, Flur 7, Gemarkung Lüchow (Bergstraße 62)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 001/2022 ST/1
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Appell zur Unterstützung von Flüchtenden
 
Ö 14.2
Einladung zum Schützenfest
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15.1
Tempo-30-Antrag der Gemeinde Luckau (Wendland)
 
Ö 15.2
Pflege des Gehweges vor dem Gebäude Bergstraße 62