Sitzung
13.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), OT Ranzau Nr. 24, im Gasthaus "Ranzauer Hof"
Datum
08.10.2008
Zeit
19:00-20:18 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 8. Juli 2008
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 4
58. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Lüchow in der Stadt Lüchow (Wendland) - Altenheim St. Georg -
a) Beschluss über die Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -

 376/1
Ö 5
101. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadt Lüchow (Wendland)
- ehemalige Teppich-Domäne -
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: -

 370/1
Ö 6
102. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadt Lüchow (Wendland)
- Tennisanlage -
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 368/1
Ö 7
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Verordnung über Art und Umfang der Reinigung öffentlicher Straßen in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 400/1
Ö 8
Neue Gefahrenabwehrverordnung für die Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: zurückgestellt

 389/1
Ö 9
Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: zurückgestellt

 346/1
Ö 10
Zielvereinbarung der Freiwilligen Feuerwehren im Bereich der Gemeinde Küsten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 394/1
Ö 11
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Kommunal-Service Lüchow" zum 31. Dezember 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

 371/1
Ö 12
2. Nachtrag Haushalt 2008
a) die 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008
b) den 2. Nachtragshaushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 mit seinen Bestandteilen und Anlagen
c) das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011
d) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 des Kommunal-Service Lüchow
e) gleichzeitig gilt der 2. Nachtrag als Bericht nach den Budgetierungsrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: 2

 374/1
Ö 13
Vorlage der Prüfungsberichte der Samtgemeinden Clenze und Lüchow (Wendland) für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -

 396/1
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14.1
Destinationsmanagementagentur
 
Ö 14.2
Arbeitskreise des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
 
Ö 14.3
Termin
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15.1
Ortsverbindungsstraßen
 
Ö 15.2
Radweg Dolgow - Jeetzel