Sitzung
0007.ST-Rat
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal
Datum
16.07.2012
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 19. März 2012 und vom 21. Mai 2012
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 4
Städtebauliche Entwicklungsplanung im Bereich zwischen Lüchow (Wendland) und Tarmitz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Änderung der 1. Ergänzungssatzung für den Ortsteil Jeetzel (Verlegung Kompensationsfläche)
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 049/2012 ST
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes "Spötzingstraße Ost" (Verlegung Kompensationsfläche)
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 050/2012 ST
Ö 7
Übernahme der Straßengrundstücke im Baugebiet "Barges Garten"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 067/2012 ST
Ö 8
Unterhaltungs- und Reparaturmaßnahmen an Stadtstraßen und Wirtschaftswegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 068/2012 ST
Ö 9
Übernahme des Rad- und Gehweges im Zuge der Brücke "Lü 7" über die Ortsumgehung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 069/2012 ST
Ö 10
Übernahme der Straßenbrücken über die Jeetzel und die Drawehner Jeetzel im Zuge der B 248 alt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 070/2012 ST
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplanes "Bleichwiese - An den Gärten"
a) Beschluss über Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 058/2012 ST
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhof Lüchow (Wendland)" (Änderung der Gebietsfestsetzung) a) Beschluss über Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 059/2012 ST
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13.1
Antrag der SPD-Fraktion mit Datum vom 9. Juli 2012
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 14.1
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Seerauer Straße
 
Ö 14.2
Grüße von Frau Malinski