Sitzung
27 .
Mandant
Samtgemeinde Lüchow
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow
Raum
Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Lange Straße 56, im Hotel "Ratskeller", großer Saal
Datum
23.03.2006
Zeit
19:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 15. Dezember 2005
 
Ö 3
Nachtrag: 16.03.2006 Nummer 1
Information, Aussprache und ggf. Beschlussfassung zum Entwurf des "Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Lüchow-Dannenberg-Gesetz)"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: -, Enthaltung: 2

 739/13
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die 39.1. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadt Lüchow (Wendland), Sondergebiet "Loger Winkel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: -

 716/13
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadt Lüchow (Wendland) im Ortsteil Seerau in der Lucie (Firma Steinicke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltung: -

 715/13
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über einen Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Trebel

Beschluss: Kenntnis genommen

 737/13
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Namensgebung von Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Lemgow auf Grund deren Zusammenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltung: -

 735/13
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des neuen Haushaltsrechtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 1

 734/13
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Führung der Haushaltswirtschaft des Kommunal-Service Lüchow nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 1

 731/13
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2004 und Entscheidung über die Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: -, Enthaltung: -

 702/13
Ö 11
Bericht der Verwaltung zum Jahresabschluss der Samtgemeinde Lüchow für das Haushaltsjahr 2005
- siehe Vermerk vom 03.03.2006 (Ha/Da, 030199) -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates