Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 4. November 2008 | ||
Ö | Beratung und Beschlussfassung über die/den/das: | ||
Ö 4 | Neue Gefahrenabwehrverordnung für die Samtgemeinde Lüchow (Wendland)Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 2 | 389/1 | |
Ö 5 | Wahl einer Schiedsperson und stellvertretenden SchiedspersonBeschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: - | 413/1 | |
Ö 6 | Erlass einer Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: - | 427/1 | |
Ö 7 | Projekt zur "Verwaltungsmodernisierung im Landkreis Lüchow-Dannenberg"Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 2 | 438/1 | |
Ö 8 | Änderung der kommunalen Richtlinie zur Förderung von kleinen und mittleren gewerblichen Unternehmen aus dem Schwerpunkt 1 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in der Fondsperiode 2007 bis 2013Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: - | 439/1 | |
Ö 9 | Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg, den Samtgemeinden des Landkreises Lüchow-Dannenberg sowie den Städten und Gemeinden innerhalb der Samtgemeinde Elbtalaue und der Gesellschaft für Wirtschafts- und BeschäftigungsförderungBeschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: - | 443/1 | |
Ö 10 | - | ||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: - | ||
Ö 10.2 | Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2009 mit seinen Bestandteilen und AnlagenBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: - | 419/1 | |
Ö 10.3 | Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: - | ||
Ö 10.4 | HaushaltssicherungskonzeptBeschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: - | ||
Ö 11 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 11.1 | Antrag der Stadt Lüchow (Wendland) auf Bau eines Radweges Lüchow - Reetze - Satemin | ||
Ö 12 | Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates |