SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 11.12.2008 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung

15.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Lüchow (Wendland), in Lüchow (Wendland), Tannenbergstraße 1, im Gildehaus, Foyer

Datum

11.12.2008

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 4. November 2008
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 4	Neue Gefahrenabwehrverordnung für die Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltung: 2	389/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 389/1
Ö 5	Wahl einer Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltung: -	413/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 6	Erlass einer Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltung: -	427/1	Sitzungsvorlage SG Gebührenordnungsentwurf
Ö 7	Projekt zur "Verwaltungsmodernisierung im Landkreis Lüchow-Dannenberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltung: 2	438/1	Sitzungsvorlage SG Anlage 1 zur SV438/1 Anlage 2 zur SV 438/1
Ö 8	Änderung der kommunalen Richtlinie zur Förderung von kleinen und mittleren gewerblichen Unternehmen aus dem Schwerpunkt 1 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in der Fondsperiode 2007 bis 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltung: -	439/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 439/1
Ö 9	Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg, den Samtgemeinden des Landkreises Lüchow-Dannenberg sowie den Städten und Gemeinden innerhalb der Samtgemeinde Elbtalaue und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltung: -	443/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 443/1
Ö 10	-
Ö 10.1	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltung: -
Ö 10.2	Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2009 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltung: -	419/1	Sitzungsvorlage SG HHsicherungskonzept
Ö 10.3	Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltung: -
Ö 10.4	Haushaltssicherungskonzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltung: -
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Antrag der Stadt Lüchow (Wendland) auf Bau eines Radweges Lüchow - Reetze - Satemin
Ö 12	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates