SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 03.12.2009

Sitzung

21.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Gemeinde Trebel, in Trebel, Ortsteil Dünsche Nr. 9, in der Gaststätte "Sültemeier", großer Saal

Datum

03.12.2009

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Aushang SG-RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 3	Bericht und ggf. Beschlussfassung über das Projekt zur "Verwaltungsmodernisierung Lüchow-Dannenberg" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften vom 26. August 2009 und 15. September 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö	Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
Ö 8	Richtlinie der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) für Sponsoring und Spenden gemäß § 40 (1) NGO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	090/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 9	Richtlinie des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) zur Annahme von unentgeltlichen Leistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	031/2009 SG	Sitzungsvorlage SG Richtlinie des Rates
Ö 10	Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	061/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 11	Einrichtung von Ganztagsschulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	067/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 12	Antrag der Gemeinde Küsten auf Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke im Primarbereich der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	069/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 13	Umwandlung des Spielkreises Küsten in einen Kindergarten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	072/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 14	Mögliche örtliche Zusammenlegung der Spielkreise Dangenstorf und Schweskau und des Lemki-Hauses Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Einrichtung eines Krippenangebotes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	073/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 16	Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	089/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 17	Fusion der Freiwilligen Feuerwehren Tüschau und Krummasel im Bereich der Gemeinde Küsten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	077/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 18	Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	079/2009 SG
Ö 19	Ernennung eines Ehrenortsbrandmeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	080/2009 SG	Sitzungsvorlage SG
Ö 21	Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb "Kommunal-Service Lüchow" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	085/2009 SG	Sitzungsvorlage SG Wirtschaftsplan2010 Erfolgsplan 2010
Ö 23.1	Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010
Ö 23.2	Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013
Ö 23.3	Haushaltssicherungskonzept
Ö 23.4	geänderte Budgets
Ö 25	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 26	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 26.1	Absetzung der Tagesordnungspunkte in der heutigen Sitzung
Ö 26.2	Gemeinsame Softwareprogramme

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: