Sitzung
02.SG-Rat
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Gemeinde Schnega, in 29465 Schnega, Hohes Feld, im Dorfgemeinschaftshaus
Datum
21.12.2006
Zeit
19:00-20:38 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 16. November 2006

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen über eine Gegenfinanzierung für die Beratungsstelle Violetta e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 029/1
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur Niedersächsischen Versorgungskasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 003/1
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Stellvertreterinnen/Stellvertretern für Vertreter/innen im Kuratorium des Künstlerhofes Schreyahn und in der Gesellschafterversammlung der ELBTALAUE-WENDLAND Touristik GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 018/1
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in den Ausschüssen des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 023/1
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der Stellvertreter des Gemeindebrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: 1

 022/1
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über Auslagenersatz, Verdienstausfall und Aufwandsentschädigung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: -, Enthaltungen: -

 019/1
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2005 und Entscheidung über die Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: -, Enthaltungen: 3

 005/1
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: -

 
Ö 12.1
die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: -

 
Ö 12.2
den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: -

 
Ö 12.3
das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2006 bis 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: -

 
Ö 12.4
den Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Kommunal-Service Lüchow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: -

 014/1
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13.1
Personalgestellungsvereinbarungen
 
Ö 13.2
Steuerliche Auswirkungen auf interkommunale Zusammenarbeit
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
 
Ö 14.1
Danksagung