Rat der Stadt Lüchow (Wendland) - 18.03.2021 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
035.ST-Rat/2021
Mandant
Stadt Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Stadt Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
18.03.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2.1

Wohnmobilstellplätze

 
Ö 3

Genehmigung des Protokolls vom 28. Januar 2021 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters und des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt Lüchow (Wendland)

 
Ö 5

Annahme und Vermittlung von Zuwendungen

 
Ö

Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:

 
Ö 6

Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Januar 2021 zum Thema "Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AN/0001/2021 ST
Ö 7

Nutzung des Marktplatzes durch den zukünftigen Eigentümer des Hotels "Ratskeller" in Lüchow (Wendland)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 005/2021 ST
Ö 8

Verkauf des Flurstücks 74/12, Flur 13, Gemarkung Bösel (Lehmkuhlenweg 22)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9

Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen bei Saaße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 010/2021 ST
Ö 10

Überplanmäßige Ausgabe im Produkt 36.6.2 "Jugend- und Familieneinrichtungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 004/2021 ST
Ö 11

4. Änderung des Bebauungsplanes "Bleichwiese, An den Gärten" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 006/2021 ST
Ö 12

Schaffung einer Grundstückszufahrt zur Königsberger Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 008/2021 ST
Ö 13

7. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tarmitzer Straße" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 007/2021 ST
Ö 14

Straßenbaumaßnahmen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20/14, Nein: 0/2, Enthaltungen: 1/5, Befangen: 0

 011/2021 ST
Ö 15

"Ergänzungssatzung Kolborn" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 061/2020 ST/1
Ö 16

Überplanmäßige Ausgaben im Produkt "Öffentliche Parkplätze"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 012/2021 ST
Ö 17

Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten für außergewöhnlich Gehbehinderte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 013/2021 ST
Ö 18

Zugversuche für die Überprüfung der Standsicherheit für Katerberg-Eiche, Rote Eiche im Alten Friedhof und große Stiel-Eiche im Schützenpark an der Drawehner-Jeetzel auf Grundlage von Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 069/2020 ST
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 20

Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates

 
Ö 20.1

Maßnahmen in Coronazeiten

 
Ö 20.2

Bedenken zum Bebauungsplan "Bleichwiese, An den Gärten"

 
Ö 20.3

Zukunftsprojekte zur Verschönerung der Stadt Lüchow (Wendland)

 
Ö 20.4

Parksituation in Satemin

 
Ö 20.5

"Spötzingstraße" / zusätzliche Bauflächen schaffen